20.55

Abgeordnete Fiona Fiedler, BEd (NEOS): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause! (Die Begrüßung auch in Gebärdensprache ausführend:) Liebe gehörlose Menschen! Mir fehlen ein bisschen die Worte, muss ich ganz ehrlich sagen, aber ich möchte mich in dieses Hickhack auch gar nicht näher hineinbegeben. Wie wichtig das ist, sieht man am Sektor der FPÖ: Da hört die Hälfte Kollegen Hauser auch nicht mehr zu. (Abg. Ottenschläger: Ist ja auch keiner da! – Heiterkeit der Abg. Voglauer.) – Eben.

Ich finde es wichtig, dass wir dieses Volksbegehren behandeln, weil einfach die Anzahl der Menschen, die das unterzeichnet haben, zeigt, dass es für die Menschen wichtig ist. Es ist unsere Aufgabe als Parlament, das auch gut zu be­handeln.

Dass das Impfpflichtgesetz abgelaufen ist, ist der andere Punkt an dieser Geschichte. Wir haben es im Jänner 2022 beschlossen, wir haben es im Juli au­ßer Kraft gesetzt, dementsprechend sollte man einfach einmal einen Blick in die Zukunft wagen (Abg. Voglauer: Ja!) und sagen: Haken wir bitte diese Coro­napandemie ab! Es war für uns alle eine äußerst herausfordernde, ungute, lästige Zeit – absolut. Es sind vielleicht Dinge beschlossen worden, die nicht op­timal waren. Man lernt aus Fehlern, man wird es beim nächsten Mal hof­fentlich anders machen (Abg. Steinacker: Eine Frage, was man weiß zum Zeitpunkt!), aber zu diesem Zeitpunkt hat niemand gewusst, wie man damit umgehen soll. Hinterher schlauer zu sein oder zu versuchen, schlauer als der Rest der Welt zu sein, ist relativ einfach, aber auch sehr billig. (Beifall bei NEOS und Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich möchte die restliche Zeit noch dafür nutzen, mich wie die Kolleg:innen davor auch schon auf diese Impfungen zu konzentrieren. Impfungen retten Leben, ja. Wir haben ein großes Thema mit Impfungen, die nicht fertig geimpft wurden, bei denen die zweite Teilimpfung fehlt, bei denen die dritte Teilimpfung fehlt. Wir haben da wirklich ein großes Thema und ganz massiven Aufholbedarf, egal bei welcher Impfung. Wir haben bei diversen Impfungen eine Durch­impfungsrate, die einfach nicht mehr tragbar ist. Man sieht das eben an sterbenden Säuglingen, an vermehrten Fällen von Masern, von Keuchhusten. Es geht einfach viel zu rund in unserem Gesundheitssystem, und da müssen wir entgegenwirken.

Ich möchte da auch – noch einmal, gerade was die Durchimpfungsraten be­trifft – bitte endlich die Apotheker ins Boot holen dürfen. Das sind aus­gebildete Menschen. Ich glaube nicht, dass wir diesen Kampf noch endlos wei­terführen sollten, nämlich auf Kosten der Patienten. Also bitte Impfen in den Apotheken einfach einmal erlauben (Abg. Voglauer: Ja!) – das wäre ein guter Fahrplan in Richtung Zukunft. Kommen Sie ins Tun! – Danke. (Beifall bei den NEOS sowie der Abgeordneten Lukas Hammer und Voglauer.)

20.58

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeord­neter Stocker. – Bitte sehr.