13.44

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! So kann es kommen, wenn man Windräder hat und diese beleuchtet werden müssen. Sonst haben wir Probleme bei den Rettungsflugeinsätzen, egal ob jetzt Hubschrauber oder Flächenflieger oder Ähnliches. Es gehört bereinigt. Wir haben ja auch die Probleme bei der angrenzenden Bevölkerung. Das Blenden ist lästig. Das sehen wir dort, wo es verdichtet Windräder gibt, beispielsweise in Niederösterreich. Darum finde ich es gut, dass das entsprechend adaptiert und im Gesetz bereinigt wird.

Ich finde auch gut, dass man die Transponderlösung gefunden hat, das heißt, dass bei Bedarf natürlich dann die Sicherheitseinrichtungen eingeschaltet werden können. Das ist wichtig, um diese Flüge auch entsprechend in der Nacht durchzuführen, ohne dass es zu Unfällen kommt. Das waren nämlich die ersten Überlegungen. Ich glaube, in Summe haben wir jetzt eine technisch praktikable Lösung.

Was uns noch wirklich wichtig ist, ist, dass die Kosten von dem, was technisch notwendig ist, nicht an den Bürger weitergegeben werden.

Damit wäre ich gleich beim Antrag der SPÖ, den wir gehört haben. Ja, es gibt etliche Probleme, Missstände rund um die Fliegerei, rund um die Luftfahrtgesetzgebung. Ich möchte anregen, dass man sich vielleicht wieder einmal mit allen Stakeholdern zusammensetzt und einen Zivilluftfahrtbeirat einberuft. Es gibt viele Themen, die in diesem Zusammenhang diskutiert und besprochen werden können.

Das heutige Gesetz werden wir jedenfalls mitbeschließen. – Danke. (Ruf bei der ÖVP: Klatschen! – Beifall bei der FPÖ.)

13.45

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Andreas Ottenschläger. – Bitte, Herr Abgeordneter.