14.17

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Lange hat es gewährt, jetzt ist es endlich bei uns im Haus und wird beschlossen: Diese Vereinheitlichungen im Eisenbahnrecht, diese internationalen Ver­einbarungen sind gut und richtig. Natürlich sind die Sicherheitseinrichtungen nur ein Teil davon. Etliches anderes ist auch noch weiterzutreiben, und es freut uns, wenn wir da die entsprechenden Schritte mitgehen können.

Warum finden wir dieses Thema wichtig? – Wir sehen gerade beim Thema Brennerbasistunnel, dass, auch wenn es gemeinsame gesetzliche Vorgaben gibt, dann doch das Thema Sicherheit beziehungsweise das Thema Eisenbahnverkehr unterschiedlich gesehen wird. Das sind die klassischen – ich nenne es einmal so – Protektionsvorhaben in den einzelnen Ländern, um dann den gemeinsamen Eisenbahnverkehr doch nicht so zu gestalten, dass er gemeinsam ist, sondern so, dass wieder an den Grenzen Abschnitte gemacht werden und dann national­staatlich weiterverfahren werden soll.

Ich sehe, dass vor allem im Sicherheitsbereich endlich eine gewisse Gemeinsam­keit in Europa zutage tritt, ich würde mir das aber auch noch im täglichen Betrieb wünschen. Warum glauben wir, dass das auch im täglichen Betrieb wichtig ist? – Sie haben in vielen Reden und auch im Ausschuss das Thema Modal Split angesprochen, und auch Kollege Weratschnig hat es vorhin angesprochen. Ich finde, dass es ganz wichtig ist, diesen zu erhöhen. Das ist eines der Themen, bei denen wir sagen: Ja, da kann man wirklich im Mobilitäts- und Verkehrsbereich klimafreundlicher agieren.

Ich möchte noch mehr Überlegungen und Anstrengungen zur Verbesserung des Modal Split; er ist in den letzten Jahren ja eigentlich zurückgegangen. Da gab und gibt es Demonstrationen, von der Vida und allen möglichen. Wir müssen uns wirklich überlegen, wie wir das machen, wie wir das anstellen.

Wir erleben derzeit durchaus problematische Situationen im Bereich der ÖBB, teilweise eine Überfrachtung der Trassen. Auch die Privaten haben nicht die Steigerung der Gütermengen erleben können, wie wir sie uns gewünscht hätten. Ich finde, da ist noch einiges zu tun. Es gibt eigentlich keinen Grund, das liegen zu lassen. Gehen wir es an!, das wäre mein Appell. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

14.19

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Abgeordneter Johann Singer. – Bitte, Herr Abgeordneter.