14.19

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren! Kollege Weratschnig hat den Inhalt dieses Tagesordnungspunktes schon sehr ausführlich erläutert, daher kann ich darauf verzichten. Ich möchte aber noch ein Thema aufgreifen, nämlich die Harmonisierung des internationalen Eisenbahnverkehrs beziehungsweise die Rahmenbedingungen dafür. Für mich stellt sich in diesem Zusammenhang schon die Frage, ob ein einheitlicher europäischer Eisenbahnraum überhaupt realisierbar ist.

Das politische Wohlwollen gegenüber den europäischen Eisenbahnen ist aus meiner Sicht derzeit sehr hoch; die Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene wird mit einem hohen finanziellen Aufwand gefördert, auch mit dem Ziel, die Verkehrsemissionen zu reduzieren.

Weitere Ziele sind – ich darf einige anführen –: die Verdoppelung des Hochgeschwindigkeitsverkehrs bis 2030 und seine Verdreifachung bis 2050; für mich ist auch die Zielsetzung der Verdoppelung des Schienengüterverkehrs bis 2050 ganz wichtig. Dazu gehören auch das Schließen fehlender Verbindungen und natürlich die Modernisierung des Netzes. Wir brauchen mehr Umschlagterminals, verbesserte Abfertigungskapazitäten an Güterterminals, kürzere Wartezeiten bei Grenzübergängen – das ist schon angesprochen worden –, längere Züge im Güterverkehr und so weiter und so fort.

Sehr geehrte Damen und Herren, leider haben wir auch noch immer vielfältige Unterschiede in den nationalen Vorschriften der Mitgliedstaaten. Wir brauchen die Einführung einer gemeinsamen Sprachregelung auf den Strecken – auch das ist heute schon angesprochen worden. Wir brauchen, wie ebenfalls schon angesprochen wurde, den Ausbau der Infrastruktur für längere Güterzüge und natürlich die Angleichung der Sicherheitsstandards.

Das sind viele Herausforderungen, deren Umsetzung leider oftmals an den Mitgliedstaaten und deren Eisenbahnen scheitert. Für mich ist das sehr, sehr schade. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.22

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Abgeordneter Alois Schroll. – Bitte, Herr Abgeordneter.