18.29

Abgeordneter Mario Lindner (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! David, schau, der Robert hat jetzt wenigstens die Vorlage gemacht, dass du gewusst hast, was du jetzt heraußen reden kannst. Also das war jetzt ein netter Zug von ihm. (Abg. Haubner: Das hat jetzt keiner verstanden! – Abg. Stögmüller: Ich habe es auch nicht verstanden, das war zu steirisch!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mich freut es wirklich, dass es zumindest ein Punkt aus dem Landesverteidigungsausschuss von letzter Woche jetzt ins Plenum geschafft hat. Angesichts der aktuellen Lage der Welt gäbe es ja gerade in der Verteidigungspolitik wirklich viel zu diskutieren, aber zumindest gibt uns dieses Abkommen die Chance, überhaupt darüber zu sprechen.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte jetzt die Chance nutzen, um ein Thema aufzugreifen, das auch im letzten Landesverteidigungsausschuss auf der Tagesordnung gestanden ist: der Bericht der Parlamentarischen Bundesheerkommission. Lassen Sie mich damit beginnen, dass ich allen Mitgliedern der Kommission meinen Respekt und meinen Dank für ihre wichtige Aufgabe ausspreche – vielen herzlichen Dank dafür! (Beifall bei der SPÖ.)

Vor allem möchte ich aber auch all jenen Soldatinnen und Soldaten und den Mitarbeiter:innen des Heeres, die sich an die Kommission gewandt und Missstände aufgezeigt haben, meinen Respekt aussprechen. Das ist ganz persönlich nicht immer ein einfacher Schritt, aber er ist notwendig, damit wir unser Bundesheer verbessern und gegen Fehlverhalten vorgehen können. Daher gilt auch ihnen meine Anerkennung. (Beifall bei der SPÖ.)

Zu verbessern, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, gibt es in diesem Bereich genug. Der Bericht der Bundesheerkommission hat uns nämlich wieder einmal eines vor Augen geführt: Unser Heer ist ein Abbild unserer Gesellschaft – und ja, das ist auch gut so, das bedeutet aber, dass wir Probleme wie Sexismus, Rassismus, Homophobie und ganz einfach gesagt unangebrachtes Verhalten auch bei unseren Soldaten finden. Unsere Aufgabe als Parlament ist es, genau da den Finger in die Wunde zu legen und klarzumachen, dass abwertendes, diskriminierendes und respektloses Verhalten gerade im Bundesheer absolut keinen Platz haben darf. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wenn zum Beispiel ein Unteroffizier einen Rekruten als – und ich zitiere hier aus dem Bericht – Hurenkind“ beschimpft, dann geht das nicht. Wenn Heeresangehörige auf Tiktok mit dem Wolfsgruß posieren, dann muss das geahndet werden. Wenn ein Ausbildner einen Rekruten wegen eines Knutschflecks Pädophilie und Kinderverführung unterstellt, dann hat das im Heer unserer demokratischen Republik absolut keinen Platz, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir wissen aber auch, dass viele, dass viel zu viele Vorfälle gar nie gemeldet werden, dass vor allem Rekruten oft lieber ruhig bleiben und durchbeißen, als sich aktiv an die Bundesheerbeschwerdekommission zu wenden. Gerade deshalb möchte ich mich abschließend besonders bei allen Heeresmitgliedern, bei allen Soldat:innen und allen Offizieren bedanken, die in ihrem Umfeld aktiv daran arbeiten, unser Bundesheer zu dem sicheren Umfeld zu machen, das es sein muss. – Schönen Abend. (Beifall bei SPÖ und Grünen. – Abg. Kassegger: Was war das jetzt für ein Tagesordnungspunkt?)

18.33

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Bundesministerin Tanner zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Ministerin.