13.00

Abgeordnete Eva Maria Holzleitner, BSc (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eine Vielzahl von Konflikten erschüttert aktuell unseren Globus. Wichtig ist, dass bei dieser Vielzahl auch wirklich alle die Aufmerksamkeit bekommen, die es benötigt. Insbesondere muss der Fokus auch auf die Vertriebenen und Geflüchteten gelegt werden. Diese müssen bestmöglich unterstützt werden, gerade auch sensible Gruppen wie Frauen und Kinder. Deshalb ist es uns wichtig, dass der Fokus auf Bergkarabach nicht verloren geht und dass es diesbezüglich auch eine gemeinsame Initiative gibt.

Nachdem bereits im Herbst 2020 die Situation in der Region Bergkarabach wieder eskaliert ist und der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan wieder aufflammte, ist es im September 2023 wirklich zu einer kompletten Eskalation der Situation gekommen. Aserbaidschan startete eine Militäroffensive mit dem Ziel, die komplette Kontrolle über Bergkarabach zu erlangen, und erklärte den militärischen Sieg über Armenien im Konflikt über die Region. Das hieß für 120 000 Bewohnerinnen und Bewohner, dass sie flüchten mussten. Armenien steht nun vor großen Herausforderungen. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Wir wissen, Krieg hat immer besorgniserregende Folgen für Frauen und Kinder: Frauen, die sich um Angehörige, die verletzt worden sind, kümmern müssen; Frauen, die von der Zunahme von Gewalt – auch von häuslicher Gewalt – betroffen sind; Frauen, die Traumata mit Kindern und Hinterbliebenen aufarbeiten müssen.

Die monatelange Blockade von Lebensmittel- und Medikamentenlieferungen an die Bevölkerung führte dazu, dass laut UN-Weltbevölkerungsfonds rund 50 Prozent aller schwangeren Frauen in der Region aufgrund von Stress und Mangelernährung Frühgeburten erlitten. 20 000 Kinder konnten nicht in die Schule gehen, weil Bomben auch auf Schulen, auf Lehrpersonal und auf Kinder abgeworfen wurden. Diese Frauen und Kinder brauchen dringend unsere Unterstützung, und wir müssen ihnen auch durch humanitäre Hilfe, die ganz zielgerichtet auf die Bedürfnisse von Frauen und Kindern ausgerichtet ist, wieder Perspektiven im Leben ermöglichen.

Es ist gut, dass basierend auf einer Initiative von uns, die im letzten Außenpolitischen Ausschuss diskutiert worden ist, heute auch ein gemeinsamer Antrag abgestimmt wird. Herr Minister, ich kann Ihnen nur sagen: Nehmen Sie das bitte als klaren Auftrag mit, die Region Bergkarabach nicht zu vergessen und den Frauen und Kindern dort eine Zukunft zu ermöglichen! – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Stögmüller und Brandstätter.)

13.03

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Dr.ⁱⁿ Ewa Ernst-Dziedzic. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.