21.13

Abgeordneter Mag. Yannick Shetty (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir reden über das Thema psychische Gesundheit und vor allem über eine Neugestaltung der Ausbildung im Bereich der psychologischen Versorgung.

Ich war mit Kollegin Klubobfrau Maurer gestern bei einer Schuldiskussion, und dort war auch die Frage: Warum passiert denn nicht mehr im Bereich der psychischen Gesundheit? – Die Kollegin hat gesagt: Ja, wir müssen zuerst natürlich dafür sorgen, dass es mehr Psychotherapeutinnen und mehr Psychotherapeuten gibt, mehr Psychologinnen und Psychologen, bevor wir uns überhaupt die Frage der Kostenübernahme stellen können. Wir brauchen genügend Personal.

Dann hat eine Schülerin entgegnet: Aber warum hat man das nicht schon vor fünf oder sechs oder zehn Jahren gemacht? – Ich finde, das ist eine relativ berechtigte Frage, weil wir schon seit sehr langer Zeit wissen, dass es um die psychische Versorgung und die psychische Gesundheit insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, aber auch in der Gesamtbevölkerung schlecht steht. Deswegen ist es gut, dass wir das heute hier so beschließen.

Es ist viel zu spät und es ist natürlich auch nur ein Schritt, denn es löst nicht die finanzielle Frage für ganz viele Menschen in Österreich, wer denn für die psychische Versorgung aufkommt, wer denn die Kosten für die Psychotherapie trägt. Wir sagen schon seit sehr Langem, dass es nicht sein kann, dass ein gebrochener Haxen anders behandelt wird als eine gebrochene Seele. Es kann nicht sein, dass jemand, wenn er wegen Depressionen, wegen einer Essstörung oder anderer psychischer Probleme in medizinische Behandlung kommt, dafür blechen muss, aber bei anderen, bei körperlichen Beschwerden eine Kostenübernahme selbstverständlich ist.

Das ist insofern nicht nachvollziehbar, weil die Menschen in Österreich seit 1992 doppelt zahlen. Das wissen viele nicht, aber 1992 wurden die Sozialversicherungsbeiträge nach oben geschraubt mit der Begründung, dass die Sozialversicherungen ab dem Tag auch die Kosten für Psychotherapie und für die psychische Versorgung übernehmen. Das heißt, seit 1992 zahlen die Menschen doppelt, nämlich einerseits höhere Sozialversicherungsbeiträge und andererseits aus der eigenen Geldbörse auch noch für eine Psychotherapiesitzung oder die Sitzung bei einer klinischen Psychologin oder einem klinischen Psychologen, und das ist nicht einzusehen.

Dass die Menschen doppelt zur Kasse gebeten werden, ist übrigens ein Muster, das wir in ganz vielen Bereichen sehen: im Bildungssystem, im Gesundheitssystem und so auch im Bereich der psychischen Versorgung.

Deswegen, Herr Minister, bei allem Respekt für die Entscheidung beziehungsweise das Gesetz, das wir heute beschließen – das begrüßen wir, da stimmen wir mit –: Es wäre höchst an der Zeit, dass Sie den Druck auf die Sozialversicherungsträger erhöhen und endlich dafür sorgen, dass Psychotherapie eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung wird, dass eine gebrochene Seele von der Krankenversicherung gleich behandelt wird wie ein gebrochenes Bein. Bitte sorgen Sie auch dafür! – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

21.15

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Angela Baumgartner. – Frau Abgeordnete, Sie sind am Wort.