18.06

Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Die Herren Minister! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen! Meine Kollegen hier im Parlament! Sehr geehrter Herr Minister, 400 Seiten in zwei Berichten, das zeigt eigentlich die umfangreiche Tätigkeit, die Sie gerade vorhin ja selbst geschildert haben, die der Bund für das Wasser – für die Reinhaltung des Wassers, bei der Siedlungswasserwirtschaft, bei der Gewässerökologie und beim Hochwasser­schutz – erbringt.

Frau Feichtinger hat als alte Bürgermeisterin (Heiterkeit der Abgeordneten Feichtinger und Scharzenberger) natürlich eine ganz andere Beziehung zum Wasser. Sie kommt ja auch aus einem Seengebiet und sie weiß natürlich auch, dass es ohne Wasser kein Leben gibt und Österreich reich an diesem Schatz ist. Es gibt also keinen Grund, hier Panik zu verbreiten, Frau Herr. Wir haben genug Wasser – wir verbrauchen ungefähr 3 bis 4 Prozent des Wassers; der Großteil des Wassers bleibt ohnehin im Kreislauf.

Ohne Wasser gibt es kein Leben, aber auf der anderen Seite bildet Wasser auch eine Gefahr für Leib und Leben, nämlich im Hochwasserbereich, bei Über­flutungen, bei Muren und so weiter, und natürlich auch im festen Aggregat­zustand – den ich eigentlich sehr liebe, nämlich den Schnee – in Form von Lawinenabgängen und Eisstürzen. Sie verzeihen mir, dass ich gerade den Schnee hier hervorhebe, der natürlich auch Grundlage für unsere Wirtschaft ist.

Ich denke, Reichtum verpflichtet – Wasserreichtum ganz besonders (Heiterkeit bei ÖVP und SPÖ) – zum besonders sorgfältigen Umgang mit dieser Ressource.

Für die Reinheit unserer Gewässer wurde und wird sehr viel getan. Als lang­jäh­riger Bürgermeister einer Berggemeinde weiß ich, dass im Westen Österreichs ein Großteil der Bauernhöfe, aber vor allen Dingen alle Skihütten in den Ski­gebieten bereits an einer zentralen Kanalanlage hängen und das Wasser auch entsprechend gereinigt wird.

Wenn wir beispielsweise mein Heimattal, das Zillertal im Bezirk Schwaz, her­nehmen: Da gibt es ein Kanalsystem, das vom Tuxer Gletscher auf 3 000 Meter Seehöhe quer durch Österreich bis an die bayerische Grenze geht und in dem das Wasser schließlich in der zentralen Kläranlage in Strass gereinigt wird. Dadurch kann man eigentlich das Wasser aus dem Ziller und auch aus dem Achensee trinken.

Aus dem Bericht geht hervor, dass zwischen 2017 und 2022 4 000 Kanal­kilometer mit 260 Millionen Euro gefördert wurden und damit eine Wert­schöpfung von 1,4 Milliarden Euro erzielt werden konnte.

Im Bericht sieht man, dass mehr und mehr Geld für die Sanierung der bestehenden Kanalanlagen verwendet wird, und das zeigt auch deutlich, wie hoch das Niveau ist, wie großflächig der hohe Erschließungsgrad über die Fläche Österreichs in den letzten 40 Jahren zunehmend für reine Flüsse und Gewässer gesorgt hat.

Der Herr Minister hat es bereits gesagt: 93 Prozent unserer Gebäude sind an das Kanalnetz angeschlossen. Ich glaube, darauf können wir sehr stolz sein, insbe­sondere wenn wir sehen, was in anderen Ländern los ist. Ich bin gespannt, ob bei der in wenigen Wochen stattfindenden Olympiade in Paris der Schwimmwett­bewerb auf der Seine überhaupt ausgetragen werden kann – ob die Wasserqualität der Seine so weit ist, dass man das den Sportlern zumuten kann. Bei den traditionellen Ruderwettbewerben der Universitäten Oxford und Cambridge in London auf der Themse wurde heuer jedenfalls erstmals darauf verzichtet, den Bootsführer der siegreichen Mannschaft in die Themse zu werfen, weil sie offenbar doch etwas giftig ist.

Wir Österreicher können also stolz auf den ökologischen Zustand unserer Gewässer zwischen Bodensee und Neusiedler See sein.

2017 bis 2022 wurden 12 000 Projekte mit einem Volumen von 1,2 Milliarden Euro gefördert, also auch ein enormer wirtschaftlicher Effekt. Beeindruckend ist auch die Anzahl der dadurch entstandenen Arbeitsplätze: 32 000, also annähernd so viele, wie wir Polizisten in diesem Land beschäftigen.

An dieser Stelle danke ich allen Bürgermeistern und kommunalen Verant­wor­tungsträgern, die die Last der Baustellen, deren Organisation und die ordnungs­gemäßen Vergaben tragen.

Für Hochwasserschutzprojekte gab der Bund im Berichtszeitraum 680 Millionen Euro aus, auch da bereits ein Viertel für die Instandhaltung bestehender Bauwerke an Wildbächen und Lawinenverbauungen. Das ist natürlich für mich als Bewohner einer Bergregion von eminenter Wichtigkeit.

Ich danke Ihnen, Herr Bundesminister, dass Sie gerade im vergangenen Jahr in Tirol das höchste Budget, 53 Millionen Euro, zur Verfügung gestellt haben, damit die Wildbach- und Lawinenverbauung dort auch ihren Aufgaben nachkommen kann. Etwas mehr als die Hälfte davon zahlt der Bund, den Rest bezahlen die Gemeinden, Interessenten und natürlich das Land.

Im Inntal entstehen soeben eine der größten Retentionsflächen und Schutz­bauten. Mit Blick auf die Flut im Jahr 2005 soll in den Wasserverbänden Unteres Unterinntal und Mittleres Unterinntal auf 360 Hektar Hochwasserschutz entsprechend errichtet werden, damit auch da dem Hochwasser Einhalt geboten werden kann. – Danke sehr, Herr Bundesminister, dass Sie das übernommen haben und dass Sie gemeinsam mit den Gemeinden in den nächsten Jahren da sehr, sehr viel Geld investieren werden. Das hilft der Sicherheit Tirols enorm.

Weil am 9. Juni Wahlen sind, darf ich – im Herzen ein Tiroler, ein begeisterter Österreicher, vom Hirn und Hausverstand her ein Europäer – Ihnen sagen: Gehen Sie wählen! Es ist nicht egal, wer dort sitzt. (Beifall bei der ÖVP.)

18.11

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Nikolaus Prinz. – Bitte.