18.49

Abgeordneter Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Minister! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte zuerst im Namen unserer Wissenschaftssprecherin Eva Blimlinger die Leiter der Zentralen Informatikdienste der Universitäten begrüßen, wenn sie noch im Saal sind – willkommen hier im Parlament! (allgemeiner Beifall) –, und kurz auf den Tagesordnungspunkt eingehen.

Der Gouverneursrat des IWF hat zur Erhöhung der finanziellen Stabilität des IWF beschlossen, die Quoten zu erhöhen – für alle gleich, also in dem Fall geht es nicht darum, wie sich das Verhältnis zwischen den Industrieländern und den sich industrialisierenden Ländern verändert, sondern man kann sagen, in Summe geht es um eine Erhöhung der Eigenmittel und eine geringere Abhängigkeit von Fremdmitteln.

Interessanterweise – ich glaube, die FPÖ stimmt dagegen – ist es aber so, dass Österreich von dieser Maßnahme mittelfristig sogar profitieren könnte, weil der relative Anteil bei diesen Eigenmitteln geringer als bei den anderen ist und man sich da entsprechend etwas sparen könnte.

Ich finde, von diesen Krisen, in denen der IWF dann oft als Lender of Last Resort einspringt, sind oft wirklich nicht besonders finanzstarke Länder betroffen. Insofern ist es wichtig, dass es diese Institution gibt.

Beim IWF stellt man im Vergleich zur Weltbank schon auch fest, dass die Erkenntnis, dass zum Beispiel der Klimawandel eine zentrale Herausforderung ist, schon sehr weit gereift ist und das auch bei seinen Maßnahmen berücksichtigt wird. Insofern ist das auch aus dieser Perspektive unterstützenswert.

Ich bitte also um Zustimmung. Vielleicht schaffen es ja auch die Freiheitlichen. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.50

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Frau Abgeordnete Karin Doppelbauer zu Wort. – Bitte.