Abgeordnete Mag. Romana Deckenbacher (ÖVP): Einen wunderschönen guten Morgen, Frau Bundesminister! Das österreichische Bundesheer ist unter anderem ja auch einer der größten Arbeitgeber in Österreich, es verfügt über eine Vielfalt von unterschiedlichen Berufsfeldern und vielfältige Tätig­keitsbereiche. Damit sich auch ausreichend Menschen für eine Karriere beim Bundesheer entscheiden, braucht es natürlich Personalgewinnung, aber auch Personalbindung sowie Frauenförderung.

Frau Bundesminister, welche Maßnahmen setzt Ihr Ministerium, um den Per­sonalstand eben im Bereich der Frauen, der Medizinstudentinnen und -studenten, der Miliz, aber auch der zivilen Bediensteten zu erhöhen, beziehungsweise welche Maßnahmen wurden bereits gesetzt?

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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 343/M, hat folgenden Wortlaut:

„Welche Maßnahmen plant Ihr Ministerium, um den Personalstand im Bereich der Frauen, der Medizinstudenten, der Miliz und im Zivilbereich zu erhöhen und welche Maßnahmen wurden bereits gesetzt?“

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, Sie haben das wohl Wichtigste angesprochen: Neben diesen über 18 Milliarden Euro, die wir in den nächsten vier Jahren zielgerichtet investieren, steht außer Frage, dass die Frage des Personals jene ist, die uns beschäftigen wird. Ich sage es öfters so: nicht nur in einem Sprint, sondern das wird ohne Zweifel auch ein Marathon werden.

Welche Maßnahmen haben wir bereits gesetzt, insbesondere auch betreffend die Frauen – wie wir den Anteil der Frauen steigern wollen –? – Ich glaube, dass die Einführung des freiwilligen Grundwehrdienstes für Frauen im letzten Jahr sehr wichtig war. Wir sehen, dass das auch zu einer Steige­rung der Zahlen geführt hat: Wir haben über 200 Freiwilligenmeldungen gehabt, und zum jetzigen Zeitpunkt sind auch über 180 Soldatinnen bereits einge­rückt und leisten einen ganz wichtigen Dienst.

Wir haben die Mentoringprogramme weiter fortgeführt, auch die Austauschpro­gramme zwischen unseren drei Akademien weiter fortgeführt, und ich glaube, dass die Frage des Personals natürlich auch mit der Bezahlung zu tun hat. Ich habe bei einer anderen Frage schon angesprochen, dass wir gemeinsam erstmalig nach über zehn Jahren den Sold für die Grundwehrdiener er­höht haben. Ich denke, das war auch unabdingbar notwendig.

Ich will auch nicht verhehlen, dass in diesem Bereich ohne Zweifel noch einiges notwendig ist. Unsere Offiziere, von denen wir eine Ausbildung auf aka­demischem Niveau verlangen, dann nicht danach zu bezahlen wird auf Dauer nicht möglich sein. Wir haben im Unteroffiziersbereich einiges erledigen können. Was in meinem Ressort möglich ist, haben wir getan. Wir haben gesehen, dass die Verantwortung der einzelnen Kommandantinnen und Kommandanten, auch Prämien auszusprechen, sehr gut genutzt wird und dazu führt, dass wir im Bereich der Personalbindung auch einen Schritt vorangekommen sind.

Wenn man sich jetzt die Zahlen ansieht, dann sieht man allein bei den Mannschaftssoldaten, dass wir 224 mehr haben. Man sieht auch im Milizbereich, dass die Zahl der Milizsoldatinnen und -soldaten angewachsen ist, von 19 700 auf über 20 000. Das heißt, wir kommen Schritt für Schritt voran.

Jede Veranstaltung, die wir jetzt machen – vielleicht hat es der eine oder andere von Ihnen mitbekommen beziehungsweise war ja auch der eine oder an­dere Abgeordnete dabei –, Heer on Tour: Das ist auch etwas, bei dem wir gemeinsam mit dem Heerespersonalamt mit unseren – auch neuen – Gerätschaften dabei sind, einfach auch, um zu begeistern und zu zeigen, das Bundesheer ist ein attraktiver Dienstgeber, der gerade auch Frauen die Möglichkeit gibt, sinnstiftende Arbeit zu machen, dafür genau so bezahlt zu werden wie die Männer und auch jede Karriere bis an die Spitze gehen zu können, wenn Sie jetzt an die neuen Funktionen denken, an die - -

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Sie haben die Zeit überschritten. (Bundes­ministerin Tanner: Jawohl, Herr Präsident!)

Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordnete Mag. Romana Deckenbacher (ÖVP): Wir sehen also, es ist schon unglaublich viel passiert, Frau Bundesminister. Wir wissen aber auch, dass gewisse Zuständigkeiten im Ressort des BMKÖS liegen. Inwiefern hängen die geplanten Maßnahmen zur Verringerung des Personalnotstandes auch vom Ministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport ab?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Ja, Sie haben recht. Ich habe es kurz angesprochen: Alle Maßnahmen, die im eigenen Ressort möglich sind, was die Bezahlung anbelangt, haben wir bereits gesetzt. Das zuständige Ministerium ist aber für die Bewertung der einzelnen Arbeitsplätze zuständig und ist auch dafür zuständig, die zusätzlichen Maßnah­men zu treffen, wenn es um die Frage der entsprechenden Bezahlung geht – wenn wir an die Offiziere denken, auch an eine weitere Erhöhung im Unteroffiziersbereich.

Diese Unterlagen liegen aber alle vor, und ich bin überzeugt davon, dass im Beamtenministerium auch die richtigen Schritte gesetzt werden, weil uns die Gewinnung von Personal im gesamten öffentlichen Dienst ein Anliegen sein muss.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Abgeordneter Lindner, bitte.

Abgeordneter Mario Lindner (SPÖ): Guten Morgen, Frau Bundesministerin! Sie haben bei Ihrer ersten Fragebeantwortung über die Hubschrauberstandorte in Langenlebarn und Aigen gesprochen. Da würde es mich nur interessieren, wie es mit dem Stützpunkt in Klagenfurt ausschaut. In einer Ausschusssitzung haben Sie einmal davon geredet, dass es fünf Notarzthubschrauber ge­ben werden wird. Da würde mich interessieren, wo die stehen.

Anschließend an Kollegin Deckenbacher: Wir haben über das mangelnde medi­zinische Personal gesprochen. Über die Ärzt:innen haben Sie schon gespro­chen. Ich möchte den Schwerpunkt auf Sanitäterinnen und Sanitäter legen. Was wird denn da konkret unternommen, dass man auch bei den internationalen Verpflichtungen, die wir speziell im medizinischen Bereich immer als ver­lässlicher Partner erfüllen, sicherstellt, dass es in Zukunft so bleibt?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich beginne mit der letzten Frage, weil es irgendwie auch zum Personal sehr gut dazu passt. Wir waren ja als Bundesheer, als Ressort, die Ersten, die diese Möglichkeit mit dem Militärmedizinstudium in Anspruch genommen haben. Das ist natürlich durchaus ein langer Weg, aber er fruchtet und er geht in die richtige Richtung.

Wir haben in manchen Bereichen nur die Möglichkeit, uns das Personal selber auszubilden. Das machen wir im Bereich der Militärmedizin, das machen wir aber zum Beispiel auch mit dem neu eingeführten Lehrgang an unserer There­sianischen Militärakademie, der sich mit der Ausbildung unserer Cyberoffiziere beschäftigt.

Was die Frage der Stationierung der einzelnen Hubschrauber betrifft, die jetzt wie gesagt nach und nach landen beziehungsweise bei denen jetzt erst die Vorbereitungsarbeiten dazu laufen, wenn man bei der zusätzlichen Staffel Black Hawk bleibt: Es braucht dazu ja auch immer eine Werft, die die zuständigen Aufgaben der Lagerverwaltung, der technischen Betreuung und so weiter übernimmt. Die Werft dazu wird dann wie gesagt in Aigen sein, wenn wir von den Leonardo sprechen. Wir werden selbstverständlich dafür Sorge tragen. Es ist nicht nur in Klagenfurt so, dass wir zusätzliche Baumaßnahmen tätigen, das machen wir ja auch in anderen Bereichen.

Jede Stationierung von Hubschraubern hat immer nach den notwendigen Gesichtspunkten zu erfolgen, sodass wir auch den Schutz über ganz Österreich bieten können. Das haben wir in der Vergangenheit getan, das werden wir auch in Zukunft tun.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage stellt Abgeordneter Silvan.

Ich bitte auch bei den Fragestellern darum, nicht drei Fragen hineinzupa­cken, sondern sich auf eine Frage zu konzentrieren; dann kommen wir auch mit der Zeit durch. – Bitte, Herr Abgeordneter Silvan.