Abgeordneter Rudolf Silvan (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Aufgrund des Überfalls der Hamas auf Israel mussten im Oktober 2023 die Österreicherinnen und Österreicher aus Israel eva­kuiert werden. Das sollte zunächst mit der Hercules passieren. Die ist aber leider aus technischen Gründen in Hörsching liegen geblieben und die Öster­reicher:innen wurden dann mit Charterflügen mit der AUA evakuiert. Mein Frage: Wie schaut es mit der Nachfolge der Hercules-Beschaffung aus und was wird das kosten?

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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 349/M, hat folgenden Wortlaut:

„Wie steht es um die Hercules-Nachfolge und was wird diese kosten, nachdem die Flugzeuge kaum mehr flugtauglich sind, wie die fehlgeschlagene Evakuierung aus Israel gezeigt hat?“

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Das ist eine sehr wichtige Frage. Wichtig ist auch, zu betonen, dass wir in der dama­ligen Situation bei der Evakuierung dann eigentlich die Schnellsten und die Ers­ten waren.

Aber Sie haben schon recht. Ich treffe auf sehr viele Gerätschaften im österreichischen Bundesheer – ich glaube, Sie haben es von mir schon einmal gehört, Herr Abgeordneter –: Ich sage, viele der Gerätschaften sind älter, als ich das bin. Und bei unseren Transportflugzeugen, den Hercules, von denen wir drei haben, ist das ohne Zweifel so. Das ist ja ein Gerät, dass bereits gebraucht beschafft worden ist und ohne Zweifel ein technisches Ende hat. Dieses technische Ende ist von unseren Expertinnen und Experten mit 2030 angegeben worden. Die Hercules erfüllt nach wie vor, gerade auch, was die Auslandseinsätze anbelangt, ganz wichtige Transportaufgaben.

Wir haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Sie hat sich zunächst mit der Vorbereitung beschäftigt. Mittlerweile ist ja auch die Entscheidung getroffen worden. Die technische Ausschließlichkeit führt dazu, dass wir das Modell der Embraer C-390 gemeinsam mit den Niederlanden beschaffen werden. Dieses erfüllt alle Anforderungen, die wir bei uns im Ressort festgestellt haben.

Der Sinn dieser gemeinsamen Beschaffung: Die Niederlande und sehr viele andere europäische Staaten haben dieses Modell bereits im Einsatz, und das macht für uns möglich, dass wir zum einen schneller beschaffen können, zum anderen auch Kooperationen eingehen können, sei es im Bereich der Ausbildung oder auch im Bereich der Lagerhaltung. Da jetzt die konkrete Zahl schon zu nennen wäre nicht seriös, weil wir wie gesagt dies gemeinsam mit den Niederlanden tun werden. Es werden jedenfalls vier dieser Maschinen sein, die wir dann gemeinsam mit den Niederlanden beschaffen werden.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordneter Rudolf Silvan (SPÖ): Kann man jetzt schon sagen, dass es vor 2030 ein neues Gerät in diesem Bereich geben wird?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Ich gehe davon aus, weil auch die Niederlande diesen durchaus dringenden Bedarf haben. Daraus hat sich ja auch nicht zuletzt diese gemeinsame Entscheidung ergeben. Unsere Ziellinie wäre, dass wir vor 2030 die Geräte da haben; Ziellinie wäre 2028. Sie wissen aber, die Beschaffungen – alleine die Vorbereitung, bis man vom technischen Pflichtenheft bis zur Umsetzung so weit ist – dauern eine geraume Zeit.

Ich glaube, eines ist auch wichtig: dass wir uns dann für diesen Bereich auch mit Interimslösungen beschäftigen, sollte das zu diesem Zeitpunkt nicht passie­ren. Dieser Auftrag ist auch bereits ergangen, sehr intensiv an einer Zwischenlösung zu arbeiten, weil man selbstverständlich auch immer einen Plan B für diesen Bereich haben muss.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Graf. – Bitte.

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Es wurde jetzt erwähnt, dass die Hercules-Maschinen sehr gute Dienste in Katastropheneinsätzen, aber auch bei der Evakuierung geleistet haben. Die Nachfolgebeschaffung haben Sie angesprochen. Ich sehe ein Dienstalter von mehr als 40 Jahren als sehr positiv.

Meine Frage wäre jetzt, dass Sie es ein bisschen näher erläutern: Was ist der Hintergrund für eine Beschaffung der Hercules-Nachfolge in einer Koopera­tion mit den Niederlanden?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, Sie haben das treffend angesprochen. Das Ende der technischen Verweildauer mit 2030 steht eben bevor. Darum haben wir früh­zeitig – es war damals noch Generalstabschef Brieger im Amt – diesen Auftrag erteilt.

Die großen Vorteile sind, dass diese Gerätschaft zum einen einmal alle unsere Anforderungen erfüllt, die ja ganz speziell aufgelistet worden sind, und nicht zuletzt auch beinhaltet – wir haben schon über die Pandur gesprochen –, dass man diese auch mittransportieren kann. Insbesondere ganz wichtig ist – und diesen Aspekt, glaube ich, sollten wir auch beleuchten –: Es geht auch um die Soldatinnen und Soldaten, die in den Auslandseinsätzen sind. Das sind an die 1 200, für die wir die Sicherheit geben müssen, dass sie im Falle des Falles – und das kommt leider immer wieder vor, krankheitsbedingt oder wegen sonstiger Vorfälle – auch die Garantie haben, dass sie sicher zurücktrans­portiert werden.

Daher: Wir gehen davon aus, dass es mit dieser Kooperation schneller und kostengünstiger passieren wird, dass sie dann eben auch Vorteile im Rahmen der gemeinsamen Ausbildung bringt und damit auch für unsere Soldatinnen und Soldaten die Sicherheit schafft, ein richtiges Transportsystem auf dem modernsten Stand zur Verfügung zu haben.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage stellt Abgeordneter Kassegger. – Bitte.