10.59

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte auch kurz zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes Stellung nehmen. Wie schon vorhin erwähnt, der Rechnungs­hof ist ein sehr wichtiges Hilfsorgan des Parlaments, um die wirtschaft­liche Gebarung, Geschäftsführung von staatsnahen und staatseigenen Organen zu überprüfen. Damit leistet der Rechnungshof auch einen unverzichtba­ren Dienst an der Gesetzgebung, um auch alle notwendigen Weichen zu stellen und Anpassungen durchführen zu können.

Dieser Tätigkeitsbericht umfasst das Jahr 2023 und das war auch hinsichtlich der Prüftätigkeit ein sehr turbulentes Jahr. Es waren die Nachwehen der Covid-19-Pandemie zu spüren, das hat natürlich zusätzlich auch Prüfungs­aufwand verursacht.

Vom Rechnungshof wurden im Jahr 2023 insgesamt 50 Prüfberichte und sieben Rechenschaftsberichte von Parteien veröffentlicht, und der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat hat nach den vom Rechnungshof gemeldeten Ver­stößen gegen alle fünf Parlamentsparteien Geldbußen verhängt. Das ist ein wichtiger Anhaltspunkt für die Überparteilichkeit dieser Institution.

Die Frauenförderung ist im Rechnungshof ein sehr bedeutsames Thema. Der Frauenanteil beträgt 51,5 Prozent, das ist deutlich über dem Durchschnitt von 43 Prozent im öffentlichen Dienst. Ebenso ist der Frauenanteil in den Leitungsfunktionen mit 47 Prozent gegenüber dem öffentlichen Dienst um 10 Prozent höher; dort sind es nämlich nur 37 Prozent. Auch das ist eine sehr, sehr erfreuliche Entwicklung. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Ja, somit bleibt mir nur mehr die Aufgabe, den Angestellten des Rechnungshofes für ihre anhaltende und ordentliche Arbeit zu danken. Wenn ich hier ein Bild zeichnen darf: Seitens der Bediensteten des Rechnungshofes wird in sehr vielen schummrigen Kämmerchen dafür gesorgt, dass Zahlen, Daten und Fakten das Licht der Öffentlichkeit erblicken. Das ist ein wichtiger Beitrag für das Funktionieren der Republik und wir hoffen auf ein entschlossenes Fortsetzen dieser guten Arbeit. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

11.01

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Maria Böker. – Bitte.