11.33

Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsiden­tin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich zu meinem Redebeitrag komme, darf ich im Namen meines Kollegen Laurenz Pöttinger die Gruppe des Seniorenbunds Neukirchen am Walde mit dem Obmann Franz Doppler sehr herzlich bei uns im Haus begrüßen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Es ist eine sehr berühmte Gemeinde. Unser ehemaliger Landeshauptmann in Oberösterreich, Josef Ratzenböck, ist aus Neukirchen am Walde. (Abg. Schallmeiner: Oh mein G- -!) Das ist ja eine wichtige Gemeinde.

Herr Kollege Leichtfried, ich werde mich bemühen, meine Redezeit einzuhalten. Du hast dir heute schon Sorgen gemacht, dass wir immer drüberschla­gen. Ich werde mich diesbezüglich bemühen. (Zwischenruf des Abg. Leichtfried.)

Der Sozialbericht ist immer eine Darstellung des Iststandes der sozialen Situation in Österreich und auf der anderen Seite aber auch ein Tätigkeitsbericht über die Aktivitäten und Maßnahmen der Bundesregierung und des Sozial­ressorts. Das ist kein isolierter Bericht, der nur für diesen Berichtszeitraum gilt – was die Tätigkeiten und Maßnahmen betrifft, schon; aber die Entwicklun­gen sind natürlich in einer zeitlichen Abfolge zu sehen.

Wenn man sich den Bericht und auch die Bewertung durch Studien und internationale Statistiken anschaut, dann kann man nur zu dem Schluss kommen, dass die soziale Absicherung in Österreich wirklich greift, dass wir ein tolles Sozialsystem haben und auch in den letzten Jahren richtige und wichtige Maßnahmen gesetzt worden sind.

Natürlich kann man einen Bericht auch immer so lesen, wie es die SPÖ macht, speziell dann, wenn sie nicht gerade den Minister stellt. Wenn sie den Minister im Sozialbereich stellt, dann ist auf einmal die Armut weniger und dann ist der Bericht nur positiv. Wenn aber eine andere Regierung tätig ist, dann wird die kollektive Verarmung ausgerufen und alles schlechtgere­det. Die Österreicherinnen und Österreicher nehmen Ihnen das aber nicht ab. Das hat man auch am Sonntag wieder gesehen, weil gesehen wird, dass die soziale Absicherung da ist, dass seitens der Regierung die Kaufkraft gesichert wurde, wichtige Maßnahmen gesetzt wurden und die Bürgerinnen und Bürger es satt haben, dass hier ewig von einer kollektiven Verarmung gespro­chen wird. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ja, und es war uns gemeinsam mit der Bundesregierung ein Anliegen, gerade in den letzten schwierigen Jahren, zu helfen – und der Berichtszeitraum erstreckt sich ja zurück bis zur Coronapandemie und zur Teuerung in Folge des Ukrainekriegs. Wir haben uns wirklich bemüht, in vielen Sparten und vielen Bereichen die Kaufkraft der Österreicherinnen und Österreicher zu sichern. Es ist relativ einfach, wenn man zu diesem Bericht referiert. Man braucht nämlich nur eine Maßnahme nach der anderen aus dem Bericht zu zitieren. Wir haben über all die Jahre die Pensionen in einem ordentlichen Ausmaß angepasst; und ich bin selbst viel mit Pensionistinnen und Pensionisten im Gespräch, die auch anerkennen, dass in den letzten Jahren, was die Pensionsanpassungen betrifft, wirklich viel gemacht wurde. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wir haben Teuerungsausgleiche und Direktzahlungen geschaffen und die Aliquotierung bei der ersten Pensionsanpassung ausgesetzt, weil wir gesehen haben, dass es durch die hohe Inflation da eine Schieflage gibt. Auch da wurde entsprechend reagiert. Herr Kollege Muchitsch, ja, die Valorisierung der Sozial- und Familienleistungen ist ein Meilenstein, das wurde in vielen, vielen Jahren davor – auch in eurer Regierungszeit – nie gemacht. Das macht bei den Familien, bei den Beziehern von Sozialleistungen enorm viel aus, was diese Valorisierung alleine in den letzten Jahren bringt.

Wir haben im Steuerbereich die kalte Progression abgeschafft, den Familienbo­nus erhöht und wirklich quer durch die Bevölkerung in Österreich die Kaufkraft gesichert, vor allem auch jene der Familien mit Kindern und der Pen­sionistinnen und Pensionisten. (Abg. Leichtfried: Die Redezeit!) Daher stehen wir in Österreich gut abgesichert da. (Beifall bei der ÖVP.)

So gesehen ist der Sozialbericht ein Erfolgsbericht über die Tätigkeit der Bun­desregierung in den letzten Jahren. Wir sind ja am Ende der Legislatur­periode und wir können hier zu Recht sagen, dass gerade in diesem Bereich viel gemacht wurde. Natürlich muss man immer darauf schauen, was in den nächsten Jahren noch notwendig ist. Aus unserer Sicht sind viele Maßnahmen, die in Band II drinnen sind, nicht notwendig und nicht zielführend. Das muss man sich alles genauer anschauen. Der Tätigkeitsbericht beschränkt sich auf den Band I, den wir auch voll unterstützen, und da wurde wirklich vieles geleistet. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

11.37

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fiona Fiedler. – Bitte. (Abg. Hörl: ... Wetterbericht! – Abg. Leichtfried: Ja, ganz ist sich’s nicht ausgegangen! – Abg. Hörl: ... Wetterbericht!)