21.43

Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Aufgrund der geopolitischen Entwicklungen haben wir hier im Plenarsaal in der Vergangenheit sehr oft über unsere Sicherheitslage diskutiert.

Erfreulich daran ist, dass uns durch kontinuierliche und konstruktive Arbeit auch umfassende Beschlüsse gelungen sind, mit denen wir auf gegenwärtige, aber auch auf zukünftige Herausforderungen im sicherheitspolitischen Bereich reagieren können. Mit dem ambitionierten Aufbauplan des österreichi­schen Bundesheeres wird uns eine Transformation in Richtung moderne, vor allem aber effektive Verteidigungsfähigkeit gelingen.

Für eine wehrhafte Landesverteidigung braucht es ein modernes und einsatzfähiges Bundesheer. Was es aber noch viel mehr braucht – das haben wir heute schon gehört –, sind engagierte, motivierte und vor allem gut ausgebildete Männer, aber auch Frauen.

Es wird sehr wichtig sein, eine Vielzahl von ihnen auch für das Bundesheer zu begeistern, und, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ, das wird nicht mit permanentem Kritisieren und Schlechtreden von allem gelingen. Davon bin ich zutiefst überzeugt.

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf gelingen kleine weitere Schritte, kleine Bausteine. Man kann das Elternmonat jetzt kritisieren, sehen, wie man will. (Abg. Stögmüller: Ich finde es gut!) Ich denke, es wird nicht die Viel­zahl an Grundwehrdienerinnen und Grundwehrdienern sein, für die das schla­gend wird, aber jenen, die Elternfreuden entgegensehen, ist die Möglich­keit damit auf jeden Fall gegeben, und das ist gut so. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Auch die Miliz, das wurde bereits angesprochen, profitiert von Novellie­rungen dieses Beschlusses: Beseitigung von Härtefällen im Einzelfall und der­gleichen.

Ein weiterer Punkt – mich wundert ja direkt, dass er noch nicht ange­sprochen wurde – ist, und ich finde das durchaus sehr, sehr wertschätzend, dass es auch künftig eine Tapferkeitsmedaille geben soll, denn Wertschätzung für Geleistetes ist grundsätzlich nichts Schlechtes.

An dieser Stelle natürlich einen großen Dank all jenen Soldatinnen und Soldaten, die immer wieder und auch aktuell in den letzten Tagen großartige Hilfe für unsere Bevölkerung bei Extremwetterereignissen leisten.

Geschätzte Damen und Herren, die Maßnahmen, die wir heute im Wehrrechts­änderungsgesetz beschließen, sind weitere Aufwertungen, um in Zukunft mehr junge Menschen für den Grundwehrdienst zu begeistern und sie in weite­rer Folge eventuell auch über die Wehrpflicht hinaus halten zu können. Aber auch jene, die bereits im Dienst sind, sollen davon profitieren. Dies ist ein weiterer Baustein, damit das österreichische Bundesheer ein attraktiver Arbeitgeber wird und bleibt. Dies ist nämlich unerlässlich für die Stärkung unse­res Bundesheeres und letztendlich auch für die Verteidigungsfähigkeit unserer Republik. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.47

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Nächste Rednerin ist Frau Abgeord­nete Wimmer. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.