21.58
Abgeordneter Ing. Reinhold Einwallner (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geschätzte Frau Ministerin! Kollege Minnich hat ja jetzt eh schon sehr im Detail ausgeführt, welche Gerätschaften wir bekommen, welche Hubschrauber wir bekommen, die wir im Rahmen dieses Investitionspakets für das österreichische Bundesheer, das wir hier gemeinsam beschlossen haben, jetzt auch anschaffen können. Ja, es kommt zu dieser Anschaffung der 36 Leonardo- und der zwölf Black Hawk-Hubschrauber, und wir begrüßen diese Anschaffung auf jeden Fall.
Gleichzeitig kennen wir aus der Vergangenheit – und ich als Vorarlberger auch ganz unmittelbar – die Bedürfnisse der Bundesländer, dass dann, wenn schon neues Gerät beschafft wird, in diesem Fall die Hubschrauber auch in den Bundesländern dementsprechend stationiert sind – und nicht nur teilweise stationiert sind, sondern ganzjährig und permanent stationiert sind. Wir sehen es immer wieder, dass gerade in den Wintermonaten, wenn dann Hubschrauberflüge über den Arlberg schwer möglich sind, diesbezüglich immer große Sorge besteht, und das könnte man natürlich mit einer bundesweiten Abdeckung, bei der man auch die regionalen Bedürfnisse der Bundesländer berücksichtigt, lösen, und auch, wie ich glaube, zur Zufriedenheit der Regionen ausführen.
In Bludesch ist, glaube ich – soweit ich weiß –, auch schon vorgesehen, dass es die Infrastruktur gibt. Da wurde der Hangar schon eröffnet, wodurch ein Hubschrauber über einen längeren Zeitraum in Bludesch stationiert sein kann. Es spricht also eigentlich nichts dagegen, dort auch ganzjährig einen Hubschrauber zu stationieren.
Das wäre eigentlich das Ziel und auch der Wunsch, den man in Vorarlberg hat: dass man, gerade wenn eine schwierige Situation vorhanden ist – egal ob es im Winter ist, wenn es Naturkatastrophen gibt, oder auch jetzt wieder in einer Situation, in der es mit dem Hochwasser sehr prekär wird –, auch die Gewissheit hat, dass ein Hubschrauber im Land und jederzeit einsatzbereit ist.
In diesem Sinne unterstützen wir diesen Antrag sehr gerne und hoffen, dass es eine Lösung gibt, die die Wünsche der Bundesländer dementsprechend berücksichtigt. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
22.00
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Stögmüller. – Bitte.