11.59

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren! Liebe Schüler:innen! Hohes Haus! Ein Satz noch zum Kollegen Deimek in der vorherigen Debatte: Ich bin ein großer Freund der Digitalisierung, aber in einem Bereich würde ich mir vielleicht doch die analoge Welt zurück­wünschen: Das sind die Telegram-Kanäle der FPÖ, über die Sie Ihre Verschwörungstheorien und Ihre Russlandfreundlichkeit verbreiten. Wenn es die nicht mehr gäbe und das gute analoge Gespräch im Gasthaus wieder stattfinden würde, wäre vieles besser in diesem Land. (Beifall bei der ÖVP.)

Sehr geehrter Herr Minister, die Maßnahmen für die Bekämpfung des Klima­wandels sind vielschichtig. Mal sind die Maßnahmen groß, so wie gestern mit dem Beschluss des Wasserstoffförderungsgesetzes – Herr Minister, auch dank deinem Zutun – mit 820 Millionen Euro, aber manchmal sind die Maßnahmen auch scheinbar kleiner. Eine dieser Maßnahmen ist diese Änderung des Telekommunikationsgesetzes.

In diesem Fall geht es darum, dass wir den Mobilfunkbetreibern die spezielle Möglichkeit einräumen, über eine gesetzliche Änderung Bestandsanlagen energieeffizienter zu betreiben. Konkret schaffen wir die Möglichkeit, dass von Mitternacht bis 5 Uhr früh einzelne Komponenten rückgefahren oder abgeschaltet werden können, wenn sie nicht benötigt werden. Dementsprechend kann Energie gespart werden.

Das geht aber nicht automatisch. Uns war daran gelegen, dass die Versorgungs­sicherheit gewährleistet wird. Deswegen müssen die Mobilfunkbetreiber einen Antrag bei der zuständigen Behörde, der RTR, stellen. Diese entscheidet dann von Fall zu Fall, ob das möglich ist. Dann wird freigegeben, dass es zu dieser Energieeinsparungsmaßnahme kommen kann.

Ich möchte unserer ÖVP-Digitalisierungssprecherin Eva-Maria Himmelbauer, die heute hier nicht dabei sein kann, einen besonderen Dank aussprechen, denn sie hat diese Novelle auf den Weg gebracht. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Zorba.) Ein besonderer Dank ergeht deswegen an sie, weil diese Novelle nicht – so wie ich eingangs gesagt habe – eine kleine Maßnahme ist, sondern in Wirklich­keit eine andere Dimension einnimmt. Sie ermöglicht schon bei nur einem Mobilfunkbetreiber eine Energieeinsparung im Ausmaß eines Jahresverbrauchs einer Kleinstadt. In Wirklichkeit muss man es so sagen: Die beste Emission ist die, die nicht entsteht – und mit dieser Novelle ermöglichen wir genau das. (Beifall bei der ÖVP.)

Österreich ist, was die mobile Telekommunikation betrifft, an der Spitze Europas. Wir haben im 4G-Bereich eine Abdeckung von 99, fast 100 Prozent und im 5G-Bereich sind wir mittlerweile auch nahezu bei dieser Prozentzahl angekommen. In den letzten Jahren haben wir als Bundesregierung auch in Bezug auf den Netzausbau im Glasfaserbereich sehr, sehr viel gemacht. Wir haben mittlerweile eine Versorgungsmöglichkeit von rund 70 Prozent mit Glasfaser erreicht. Da gibt es aber noch einiges zu tun.

Geschätzter Herr Minister, damit verbinde ich auch eine Bitte in diesem Bereich: Es läuft ja die Vorbereitung für die Förderausschreibung für die Bundesländer Kärnten, Steiermark und Burgenland und etwas darüber hinaus für den Herbst dieses Jahres. Es hat jetzt die Konsultation für die Förderlandkarte, also die Einmeldung der verschiedenen Netzbetreiber, gegeben. Wir haben diesbezüglich im vergangenen Jahr, Ende des Jahres, einen Antrag eingebracht, dass sehr genau hingesehen wird, welche Unternehmen ausbauen wollen und welche Unternehmen dies auch tun.

Wir müssen wirklich danach trachten, dass dieser Ausbau auch erfolgt und dass wir im ländlichen Raum auch zu diesem Glasfaserausbau kommen. Deswegen freue ich mich auf den Call im heurigen Jahr, weil wir in der Steiermark mit circa 90 Millionen Euro an Fördermitteln rechnen können. Vor allem uns ländlichen Abgeordneten ist es wichtig, dass wir nicht nur Smartcitys haben, sondern auch Smartvillages, denn es braucht ganz einfach ein gutes Internet, ein Highspeed­internet, für ganz Österreich, und das liegt uns ganz besonders am Herzen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

12.03

Präsidentin Doris Bures: Ich begrüße Herrn Bundesminister Magnus Brunner im Hohen Haus und erteile Frau Abgeordneter Michaela Schmidt das Wort. – Bitte.