17.32

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundes­minister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und natürlich liebe Besucher auf der Galerie! Heute sind ja wieder viele Gruppen da. Eine Gruppe – Treffpunkt Parlament – darf ich recht herzlich begrüßen, und aus Vorarlberg, aus Feldkirchen, darf ich eine Schüler­gruppe von ihrem Landsmann, von unserem Finanzminister, und von Norbert Sieber ebenfalls recht herzlich grüßen. – Ein recht herzliches Grüß Gott, natür­lich auch allen anderen! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Amesbauer und Kassegger. – Abg. Krainer: Von der Nina Tomaselli auch, von Reinhold Einwallner auch!)

Dieser Tagesordnungspunkt, den Kollege Krainer vor mir ja schon zitiert hat, beinhaltet eine technische Umsetzung, also keine große Aufregung. Ich weiß, dass Herr Kollege Krainer nicht herausgehen und sagen kann, dass diese Regierung wieder Bürokratie abgebaut und etwas Gescheites gemacht hat, er muss halt wieder ein paar Nebensätze machen, was nicht so gescheit ist. Es ist eine gute Sache.

Wir kennen die Betriebsvorsorgekasse. Früher hat es die Abfertigung gegeben. Die Saisonbeschäftigten, die zweimal im Jahr an- und abgemeldet worden sind, sind zum Teil darum umgefallen. Jetzt wird für jeden einzelnen Tag in diese Betriebsvorsorgekasse eingezahlt. Wir wissen selbst von unseren Betrieben zu Hause, wenn die Saison zu Ende ist und die Mitarbeiter abgemeldet werden, werden 70 Briefe an die Mitarbeiter geschickt und landen dann im Papierkorb. Diese Bürokratie hat man abgebaut, es wird wie gesagt auf elektronische Mitteilung umgestellt. Wer will, kann sie auch weiterhin auf Papier bekommen.

Man bekommt auch einen klaren Einblick, wie dieses Geld veranlagt wird. Es wird nach europäischen Vorschriften natürlich so angelegt, dass das auch hundertprozentig sicher ist. Es ist also Bürokratieabbau, Verwaltungsverein­fachung und wie gesagt für jeden einsehbar, wie sein Kontostand bei der Betriebsvorsorgekasse ist. Herr Finanzminister, Sie stehen für Bürokratieabbau, und das ist wieder einmal ein einzelner Schritt dazu. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Krainer: Steht vor allem für eine unverantwortliche Budget­politik!)

17.34

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gerald Loacker. – Bitte.