20.28

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Werte Zuseher auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Ja, am Laufe des Alpenrheins soll von der Illmündung bis zum Bodensee das größte Hochwasserprojekt Österreichs gebaut werden. Es sollen Maßnahmen getroffen werden, mit denen die derzeitige Abflusskapazität von 3 100 Kubikmetern pro Sekunde, was einem 100-jährlichen Hochwasser­ereignis entspricht, auf 4 300 Kubikmeter pro Sekunde, was einem 300-jährlichen Hoch­wasserereignis entspricht, erhöht wird.

Aufgrund der Prognosen von in Zukunft häufigen Extremwetterereignissen ist damit zu rechnen, dass das Schadenspotenzial wesentlich gestiegen ist. Die Rahmenbedingungen und die Anforderungen an den Hochwasserschutz haben sich geändert. Es ist auch geplant, die teilweise mehr als 100 Jahre alten Dämme entweder auf der gesamten Strecke neu zu bauen oder auf den aktuellen Stand der Technik zu bringen. Der natürliche Verlauf des Flusses soll so weit wie möglich wiederhergestellt werden und der Abschnitt als Erholungsgebiet deut­lich aufgewertet werden.

Es hat verschiedene Studien und Prüfungen gegeben. Man hat alle, die irgendwie betroffen waren, mit ins Boot geholt, und das ist gut so für das weiterlaufende Projekt.

Nun zu den Kosten: Diese liegen inklusive einer Risikokostenschätzung, einer angenommenen Teuerung von 2 Prozent inklusive Mehrwertsteuer bei rund 2,1 Milliarden Euro. Diese sollen von Österreich und der Schweiz zu gleichen Teilen getragen werden. Die veranschlagte Bauzeit für dieses Projekt liegt bei circa 20 Jahren und soll am 1. Juli 2027 beginnen. Zum Vergleich: Der Semmering­basistunnel kostet über 4 Milliarden Euro und die Bauzeit beläuft sich auf rund 18 Jahre – nur um zu veranschaulichen, wie groß das Projekt am Rhein eigentlich ist.

Nun muss man schon sagen, dass es natürlich sinnvoll ist, solche Schutzmaß­nahmen am Rhein auszubauen, auch wenn die Wahrscheinlichkeit eines 300-jährigen Hochwassers zum Glück sehr gering ist. Aber dem Satz folgend: Gehe immer vom Besten aus, sei jedoch stets auf das Schlechteste vorbereitet!, ist dieses Mammutprojekt zu 100 Prozent zu unterstützen.

An dieser Stelle möchte ich jetzt noch ganz kurz anlässlich einer Hagel­katastrophe, die sich bei uns im Waldviertel, in Waidhofen an der Thaya, am Wochenende ereignet hat, mit 7 Zentimeter großen Hagelkörnern, den Freiwilligen und der freiwilligen Feuerwehr, die rund um die Uhr und prompt geholfen haben, ein herzliches Dankeschön aussprechen. (Beifall bei Abgeordneten von FPÖ und ÖVP.) Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig es ist, in den Katastrophenschutz zu investieren. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Sieber.)

20.31

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag. Nina Tomaselli. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.