20.32
Abgeordnete Mag. Ulrike Fischer (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Frau Klimaministerin! Sehr geehrte Frau Renaturierungsministerin! (Abg. Ragger: Geh, jetzt komm aber!) Sehr geehrte Frau Öffentlicher-Verkehr-Ministerin! (Abg. Michael Hammer: Bald-nicht-mehr-Ministerin! – Ruf bei der ÖVP: Das war jetzt eine Huldigung! – Abg. Schnabel: Verfassungsbruchministerin!) Österreich ist ein Bahnland und Europa muss ein Bahnkontinent werden. Ich glaube, so kann man diesen Tagesordnungspunkt zusammenfassen: Was wir in Österreich geschafft haben, muss auch in Europa gelingen, sprich, dass man schnell von A nach B kommt, dass es kostengünstig ist – siehe Klimaticket, siehe Ticket für 18-Jährige – und dass man einheitlich buchen kann. Wenn man in Österreich ist und zum Beispiel nach Frankreich oder nach Deutschland oder nach Italien möchte, dann ist das oft mit Hürden verbunden. Darauf bezieht sich auch unser Antrag, den Peter Weidinger und ich im Konsumentenschutzausschuss schon vortragen durften (Abg. Schnabel – in Richtung Abg. Weidinger –: Super, Peter!); da geht es um eine weitere Verbesserung des Bahnverkehrs.
Wenn man der Frau Ministerin lauschen durfte, dann muss man sagen, den Antrag braucht es eigentlich gar nicht, weil sich die Ministerin sowieso auf allen Ebenen konsequent für den öffentlichen Verkehr einsetzt. Dafür möchte ich heute Danke sagen: Danke, Leonore Gewessler, dass du dich jeden Tag für den öffentlichen Verkehr einsetzt! (Beifall bei den Grünen.)
Weil aber diese Tagesordnungspunkte so viele spannende Punkte umfassen, möchte ich einen Punkt herausgreifen, der mir besonders wichtig ist, und zwar die Schlichtungsstelle. Bisher war es so: Du fährst mit dem Bus, du fährst mit dem Zug, du fährst vielleicht mit dem Sammeltaxi, kannst aber nicht auf eine einheitliche Schlichtungsstelle zurückgreifen, wenn es zu Verspätungen kommt. – Das haben wir jetzt repariert.
Ein zweiter wichtiger Punkt: Du bist mit dem Rad unterwegs, du bist mit dem Kinderwagen unterwegs, und aus irgendeinem Grund funktioniert der Lift nicht. – Das ist jetzt mit den Rampen gelöst. Auch an dieser Stelle herzlichen Dank an die Frau Bundesministerin und an alle, die daran beteiligt waren.
Auch noch ein Satz in Richtung Koalitionspartner: Dieses Ausbauprojekt für den öffentlichen Verkehr konnte auf Bundesebene nur mit dem Koalitionspartner gelingen. In Niederösterreich schaut es nicht so gut aus, weil es dort eine andere Koalition gibt. – Danke. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf des Abg. Weidinger. – Abg. Brandweiner: Ich bin mir nicht sicher, ich glaub’, es war ein Danke an uns!)
20.34
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Julia Elisabeth Herr. – Bitte, Frau Abgeordnete.