21.49

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Vorredner haben das wichtige Projekt für Oberösterreich und für die Stadt Linz schon angesprochen und erläutert. Es ist aus meiner Sicht wirklich ein Jahrhundertprojekt für Linz, für die Umlandgemeinden und fürs Mühlviertel. Das war deshalb möglich, weil die Repräsentanten des Bundes, des Landes und der Stadt Linz eine gemeinsame Lösung gefunden haben. Für alle, die die Situation nicht kennen: Es sind vier Parteien, die an diesem Unternehmen beteiligt waren, und es ist ein wichtiges Zeichen für die Bevölkerung daraus geworden. Warum? – Weil die staugeplagte Bevölkerung rund um Linz massiv davon profitiert. Für mich ist es auch deshalb wichtig, weil der öffentliche schienenbezogene Verkehr für diesen Bereich einen Meilenstein bedeutet. Es ist auch ein bedeutender Beitrag für den Klimaschutz.

Es ist schon angesprochen worden: Es sind 15a-Vereinbarungen. Schon Mitte 2021 haben wir in diesem Haus entsprechend die Planung beschlossen und heute beschließen wir die Finanzierung dieses Baus. Es geht um 939 Millionen Euro, die jeweils zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte vom Land getragen werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, zusammenfassend: Dieses große zukunftsweisende Projekt bedeutet eine enorme Steigerung der Lebensqualität der betroffenen Bevölkerung. Herzlichen Dank! Ich freue mich sehr, dass es zustande gekommen ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.52

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Gewessler. – Bitte sehr.