12.45

Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Im Besonderen möchte ich die Ortsgruppe Zemendorf-Stöttera auf der Galerie begrüßen! – Hallo! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Abg. Voglauer.)

Ich möchte heute gerne die Gelegenheit nutzen, um mich zuallererst einmal zu bedanken, und zwar bei Ihnen allen für die gute und sachliche Zusammenarbeit im Bereich der Volksgruppen.

Zum Zweiten möchte ich mich natürlich bei den Volksgruppenvertretern und -vertreterinnen bedanken, mit denen es in den letzten Jahren einen ganz intensiven Dialog und Austausch gegeben hat.

Zum Dritten, glaube ich, ist dieses Haus der richtige Ort, um auch unserem Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka einen Dank auszusprechen, der die Volksgruppen immer wieder – verstärkt mit Plattformen und gemeinsam mit Ihnen allen – ins Zentrum, ins Herz der Demokratie, nämlich in dieses Haus, gebracht hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Durch diese konstruktive Zusammenarbeit ist in den letzten Jahren recht viel gelungen, auf das ich stolz bin und wofür ich dankbar bin, dass es gelungen ist. Die Verdoppelung der Volksgruppenförderung wurde bereits mehrfach erwähnt. Nach einer jahrelangen Durststrecke im Bereich der Förderungen war es notwendig, die Volksgruppen wieder verstärkt zu unterstützen, um Projekte in die Regionen zu tragen. Es war auch notwendig, dass man das mit einer vernünftigen Wirkungsorientierung hinterlegt, damit wir auch sehen, wie die Fördermittel eingesetzt werden, und damit wir die Volksgruppen auch auf einem professionellen Weg mitnehmen.

Zum Zweiten bin ich stolz darauf, dass es in unserer Zusammenarbeit gelungen ist, über einen Förderansatz für Volksgruppenmedien nunmehr ein volks­gruppen­sprachliches Leitmedium pro Volksgruppe einzurichten. Es ist natürlich ganz klar, dass es für die Volksgruppen wichtig ist, ein Medium zu haben, in dem zweisprachig gesprochen wird, mit dem man gerade auch die Jugend erreichen kann. Auch das ist geglückt.

Zum Dritten war es ein wesentlicher Wunsch der Volksgruppen, dass wir in die Digitalisierung investieren. Wie gesagt, auch da das Stichwort Jugend: Wir müssen gemeinsam mit den Volksgruppen versuchen, innerhalb von Jugend- und Nachwuchsprojekten den Zugang zur Volksgruppenkultur und -sprache auch für die nächste Generation zu ermöglichen. Das haben wir geschafft, indem wir die gezielte Unterstützung von Digitalprojekten zugesagt haben.

Dann haben wir auch Gelegenheiten, die uns geboten wurden, genutzt, beispielsweise in der Reform des ORF-Gesetzes. Als das ORF-Gesetz sozusagen offen war, haben wir uns gemeinsam mit dem Koalitionspartner dazu ent­schlossen, mit einem neuen ORF-Gesetz den Anteil der Programme in den Sprachen der Volksgruppen im ORF weiter zu erhöhen.

Dann natürlich der Bildungsbereich: Der Bildungsbereich ist sehr umfassend und davon geprägt, dass wir auf der einen Seite im Schulbereich tätig sein müssen und auf der anderen Seite auch in den Kindergärten, wofür die Länder zuständig sind.

Ich habe daher im Rahmen meiner Möglichkeiten eine neue Bund-Länder-Vereinbarung genutzt, die im Kindergarten wirkt, um bewusst neue finanzielle Mittel für die Bundesländer zur Umsetzung von Sprachen der Volksgruppen in den Kindergärten zu erwirken; das heißt, in der neuen Bund-Länder-Vereinbarung im Bereich der Elementarpädagogik sind die Volksgruppen und deren Sprachen verankert. Man muss dazusagen: Das Geld müssen die Bundesländer halt auch abrufen – und das tun sie nicht alle.

Ich glaube, dass gerade auch im Schulbereich der Fokus auch in der nächsten Legislaturperiode darauf gelegt werden muss, dass wir in den Spracherhalt der Volksgruppen hineingehen. Ich habe in meinem Bereich daher die Förderung der Komenský-Schule und auch von Sprachkursen im Rahmen der Volksgruppen­förderung eingeführt. Es gibt eine übergreifende Zusammenarbeit mit dem slowe­nischen Volksgruppenbeirat, dem Bildungsministerium und auch Vertrete­rinnen und Vertretern des Landes Kärnten, mit der man versucht, neue Möglich­keiten auszuloten.

Ja, der Bildungsbereich ist der zentrale Bereich, den wir in der nächsten Legislaturperiode weiter unterstützen müssen. Ich freue mich natürlich auf die Zusammenarbeit mit den Volksgruppenvertreterinnen und -vertretern und möchte mich noch einmal herzlich für all das bedanken, was gelungen ist. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Blimlinger.)

12.49

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Herr Abgeordneter Christoph Zarits zu Wort gemeldet. – Bitte.