13.18

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Normalerweise melde ich mich nicht zur Medienpolitik, aber Frau Kollegin Brandstötter hat Kritik an der Medienpolitik der österreichischen Bundesregierung geübt.

Das sei ihr unbenommen (Abg. Brandstötter – erheitert –: Danke! – Abg. Einwallner: Großzügig, nicht?), ich darf hier aber trotzdem eine meiner Lieblings­ausgaben (ein Exemplar der Zeitung „Mein Wien“ in die Höhe haltend) herzeigen – sie ist schon ein bisschen abgegriffen, weil ich so oft darin blättere –: Das ist „Mein Wien“. Das ist eine Zeitung, die die Stadt Wien herausgibt. Da sind tatsächlich keine Inserate drinnen, aber der Steuerzahler und die Steuer­zahlerin bezahlen das natürlich. (Zwischenrufe der Abgeordneten Schatz und Brandstötter.)

Bemerkenswert ist schon: Das ist eine Ausgabe – keine Sorge, der Herr Bürgermeister ist drauf, auch der Herr Vizebürgermeister –, eben meine Lieblingsausgabe, weil Herr Vizebürgermeister Wiederkehr von den NEOS hier auf der Titelseite ist, dann – blättert man weiter – ist er auf Seite 4, dann auf Seite 7, dann ist er auf Seite 11 und so weiter und so fort. (Abg. Brandstötter: Er kann nichts dafür, dass er so gut aussieht! – Abg. Egger: Oh, wehleidig! – Abg. Haubner: Wiederkehr! Darum heißt er Wiederkehr! – Abg. Rainer Wimmer: ... Niederösterreich ...!)

Ich würde also vorschlagen, liebe Kolleginnen und Kollegen von den NEOS – auch da wieder einmal ein Beispiel (Abg. Schroll: Schaut euch mal das Stadtblatt von Melk an!) –: Wenn Sie da in Wien mitregieren, können Sie dann vielleicht auch diese Dinge hinterfragen, denn es ist auch Steuergeld (Abg. Brandstötter: Ja, weg damit!), das da ausgegeben wird?!

Wenn Sie sagen: weg, weg!, so bin ich sehr gespannt, ob Sie, wenn wir in Wien dann solche Anträge stellen, dem dann zustimmen werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Prinz: Ja, wie man in den Wald hinein­schreit, so kommt es zurück, Frau Brandstötter!)

13.20