15.21

Abgeordneter Dr. Harald Troch (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Österreich ist tatsächlich ein Genossenschaftsland, ein Land durchaus erfolgreicher Genossenschaften. Genossenschaften sind fixer Teil des Wirtschafts­lebens in Österreich und viele Genossenschaften sind auch eng mit dem Begriff der Gemeinnützigkeit verbunden.

Ich darf erinnern: Von den 200 Wohnbauvereinigungen sind knapp die Hälfte gemeinnützige Wohnbauvereinigungen. Das heißt, bei Genossenschaften geht es immer um gemeinsames solidarisches Handeln für die Mitglieder; es geht um die Verbesserung des Lebens der Mitglieder und des Wirtschaftens der Mit­glieder. Das ist natürlich etwas sehr Erfreuliches, weil das in Österreich tatsäch­lich eine Erfolgsgeschichte ist: von den ursprünglichen Maschinenringen von Bauern bis zu landwirtschaftlichen Genossenschaften, von den Konsum-, Nahrungsmittel- bis zu den Wohnbauvereinigungen, die als Genossenschaften gebildet wurden.

Ich begrüße auch den Schritt einer Modernisierung des Genossenschaftswesens. Genossenschaften sind dann erfolgreich, wenn sie bei den wirtschaftlichen und sozialen Interessen der Mitglieder ansetzen und helfen, zu wirtschaften, helfen, Erfolg zu haben, helfen, auch den wirtschaftlichen Erfolg und den Lebens­standard zu steigern. Ich würde sagen, das ist insbesondere auch gegeben, wenn wir uns Österreich als Vereinsland anschauen. Die Österreicher sind gerne in Vereinen. Heutzutage sind natürlich die Fragen der Energie, der Schaffung von Energie, des Wirtschaftens mit Energie ein Thema. In Zukunft werden wahr­scheinlich auch von den Fahrgemeinschaften als Alternativen zu den Öffis Gemein­schaften gebildet werden.

In diesem Sinn ist das Genossenschaftsrechts-Änderungsgesetzsehr zu begrüßen, mit dem wir es erleichtern, von Vereinen mit Vereinsmitgliedern zu Genossenschaften zu kommen – eben zum Beispiel auch im Kleinen, im Energiesektor, mit Biokraftwerken oder Fotovoltaikanlagen. In diesem Sinn gibt es ein klares Ja der SPÖ zu diesem richtigen Schritt im Bereich des Genossen­schaftswesens.

Ich darf mich bei dieser Gelegenheit auch bei Kollegin Michaela Steinacker für elf Jahre Zusammenarbeit im Justizausschuss sehr herzlich bedanken. Kollegin Steinacker ist bekannt für ihre kompetente, faire und respektvolle Vorsitz­führung und ihren Umgang. Im Justizausschuss war immer ein gutes Klima und zu dem guten Klima hat letztlich auch Justizministerin Zadić beigetragen. Ein großes Dankeschön für elf Jahre Zusammenarbeit mit Michaela Steinacker im Justizausschuss. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten der Grünen.)

15.23

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Haubner. – Bitte.