16.37

Abgeordnete Dr. Astrid Rössler (Grüne): Herr Präsident! Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zuseherinnen und Zuseher! Ja, danke für die vielen Petitionen. Sie bringen Alltagsthemen in unsere politische Debatte. Man sieht gerade jetzt am Schluss, wo auf so viele Petitionen noch einmal eingegangen wird, wie intensiv die Debatte ist.

Ich möchte gerne auf eine Petition gegen Lichtverschmutzung eingehen, eine Petition, die von allen neun Umweltanwaltschaften erstellt und von mir unterstützt und eingereicht worden ist. Gegenstand war: Die Umweltanwalt­schaften Österreichs befassen sich seit vielen Jahren mit dem Thema Lichtverschmutzung und haben auf diesem Gebiet auch sehr viel Expertise eingebracht. Ich möchte mich an dieser Stelle auch bedanken – vor allem der Tiroler Umweltanwalt Johannes Kostenzer hat sich schon sehr lange und sehr intensiv damit befasst. (Beifall bei den Grünen.) – Er verdient sich einen Applaus, richtig.

Warum ist das wichtig? – Es geht darum: Lichtverschmutzung ist in Wahrheit Licht am falschen Platz, und das hat Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, auf das Wohlbefinden, aber auch auf die Natur, wenn Lichtquellen in der Intensität, in der Überstrahlung auf Mensch, Tierwelt und Umwelt einwirken. In den letzten Jahren sind dann kurzzeitig im Zusammenhang mit dem Thema Energiekosten plötzlich auch die Energiekosten für Gemeinden zum Thema geworden – große Straßenbeleuchtung, Überstrahlung und flächenhafte Beleuchtung –, und das hat auch dazu geführt, dass in der öffentlichen Diskussion das Thema Lichtverschmutzung wieder etwas präsenter war und daher dann auch diese Petition eingebracht wurde.

Die Umweltanwaltschaften haben dazu schon vor Jahren eine sehr gute Fachbroschüre – „Die Helle Not“ – erstellt, um zu sensibilisieren, über die Auswirkungen von falscher Beleuchtung zu informieren und konkrete Anleitungen zu geben, sehr wertvolle Anleitungen für die Gemeindeebene: Was heißt das, Straßenbeleuchtung? Was heißt das, Rücksicht zu nehmen hinsichtlich der Beleuchtung von Wohn- und Schlafräumen und sich damit etwas mehr auseinanderzusetzen?

Im Ergebnis hat die Auseinandersetzung mit der Petition im Rahmen des Ausschusses dazu geführt, dass der Aktionsplan für nachhaltige öffentliche Beschaffung des Bundes inzwischen im Kapitel Beleuchtung dezidiert auf diese Informations- und Fachbroschüre verweist.

Ein zweiter Punkt, der im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung mit diesem Thema ebenfalls wichtig war: Es gibt eine Önorm, die Önorm O 1052, die sich tatsächlich mit Grenzwerten von Lichtemissionen auseinandersetzt, auch die negativen Auswirkungen von Lichtüberstrahlung oder zu viel und falschem Licht zeigt und konkrete Handlungsanleitungen gibt.

Sowohl der Hinweis auf die Aktionsplattform nachhaltige Beschaffung als auch auf die Önorm sollte in allen Planungen der Gemeinden stärker berücksichtigt werden, auch bei Genehmigungsverfahren. Es ist eine wichtige Önorm, die genau dazu beiträgt, diesem Thema der Lichtverschmutzung und der Lichtbeein­trächtigung besser gerecht zu werden.

An der Stelle: Danke den Umweltanwaltschaften für ihre Expertise, aber auch dafür, dass sie die Debatte hier im Hohen Haus angestoßen haben. (Beifall bei den Grünen.)

16.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist der Abgeordnete Weber. – Bitte.