19.29

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseher:innen und Zuhörer:innen! Anfang des Jahres hat der EuGH entschieden, dass die Datenschutz-Grundverord­nung auch auf die Gesetzgebung anwendbar ist. Daraufhin wurden einige Geset­zesanpassungen gemacht, vor allem in der Geschäftsordnung, aber auch in anderen Gesetzesmaterien, um der DSGVO Rechnung zu tragen und gleichzeitig auch die parlamentarischen Prozesse und Rechte der Abgeordneten zu würdigen.

In diesem Zusammenhang wurde auch eine eigene datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde eingerichtet, die Datenschutzkomitee heißt und nun heute mit fünf Mitgliedern bestellt wird. Diese fünf Personen, die alle ein breites Wissen hinsichtlich Datenschutz haben, wurden heute in der Früh im Hauptaus­schuss vorgestellt. Ich bin überzeugt, dass sie ihre Aufgabe gut erfüllen werden.

Ich darf diese Debatte auch gleichzeitig dafür nutzen, neben der Behandlung dieser Thematik auch ein paar Abschiedsworte an diese Runde, aber auch an die Zuseher:innen und Zuhörer:innen zu richten, durchaus sehr passend, denn Datenschutz war sicherlich ein Thema, das mich in den letzten zwölf Jahren im­mer wieder begleitet hat. Ich durfte das Datenschutzgesetz – gerade 2018 in der Umstellung mit der DSGVO – mitbehandeln. Es war mir ein Anliegen, dass es im Rahmen des EU-Rechts maßvoll umgesetzt wird und dass wir aber auch das Thema Beraten vor Strafe und den guten Willen, den viele Unterneh­merinnen und Unternehmer an den Tag legen, berücksichtigen.

Ich durfte bei der Ausarbeitung der Breitbandstrategie mitarbeiten, Inputs in die Förderstruktur geben, die Neukodifizierung des Telekommuni­kationsrechts und die Umsetzung von vielen EU-Richtlinien in diesem Bereich begleiten und damit insgesamt auch den Breitbandausbau in Österreich vorantreiben. Digitalisierung hat meine gesamte Tätigkeit als Abgeordnete begleitet. Ich freue mich, dass wir in den Bereichen von der Schule über die Wirtschaft bis hin zu Verwaltung wichtige Schritte setzen konnten.

Ich darf mich in dem Zusammenhang bei allen, mit denen ich hierbei zusammenarbeiten durfte, egal ob Regierungspartei oder Opposition, bedanken. In diesem Bereich war es immer eine respektvolle Zusammenarbeit. Ich darf mich ganz besonders bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedan­ken, die mich im Hintergrund inhaltlich und organisatorisch unterstützt haben, namentlich: Gerti Kirchweger, Max Strobl, Michi Böck, Matthias Zagler, Ulrike Lackner-Stauchner und Lucas Weigerstorfer, die wirklich viel im Hintergrund gearbeitet haben, damit ich meine parlamentarische Tätigkeit ausüben kann. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen.)

Mein liebster Aufgabenbereich war jedoch immer die regionale Vertretung. Als Abgeordnete des Weinviertels war es mein Selbstverständnis, die Anlie­gen aus der Region hier ins Haus zu bringen. Dementsprechend möchte ich mich bei den Menschen im Weinviertel auch ganz herzlich bedanken. Mit ihren Gesprächen, mit ihrer Expertise, mit den Einblicken in ihre Arbeit, mit dem Re­den über die großen und kleinen Anliegen unserer Region haben sie meine Arbeit maßgeblich bereichert.

Ich freue mich über die vielen jungen Menschen, die in der Politik Fuß gefasst haben, die auch ins Hohe Haus eingezogen sind. Ich selbst durfte mit 25 Jahren ein Direktmandat – das Direktmandat des Weinviertels – überneh­men; ich war damals die einzige unter 30-Jährige hier im Haus. Sicher­lich wurde ich auch hier und regional kritisch beäugt, ob ich denn dieser Aufgabe gewachsen bin. Ich darf mich bei den Bürgermeistern bedanken, meinen BGFs, Gemeindeparteiobleuten, Funktionären, Mitgliedern, die mir Vertrauen ausgesprochen haben und mich bei den einzelnen Wahlen immer wieder unterstützt haben. Ich darf mich bei den Wählerinnen und Wählern ganz herzlich bedanken, die mir überhaupt die Möglichkeit gegeben haben, hier ins Haus einzuziehen. 11 461 Vorzugsstimmen haben mir 2013 diesen Auftrag mitgegeben.

Familie und Beruf, aber auch Familie und Politik unter einen Hut zu bekommen ist herausfordernd. Ich glaube, das können hier viele nachvollziehen. Meine beiden Kinder haben viele Reden hier im Hohen Haus mitverfolgt, weil es oftmals gar nicht anders gegangen ist. Ich darf meiner Familie, die mich ohne Wenn und Aber unterstützt hat, ganz herzlich Danke sagen. Ich schätze, bei vielen von uns wäre es ohne die Unterstützung der Familie gar nicht möglich, diese fordernde Aufgabe zu übernehmen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen.)

Mein Zettel würde noch vieles mehr hergeben, aber meine Kollegin Michaela Steinacker hat auch einige wichtige Wort an Sie zu richten, deswegen schlussendlich nochmals ein ganz herzliches Dankeschön, ein Danke dafür, dass ich diese ehrenvolle Aufgabe übernehmen durfte, und ein Danke­schön, dass ich sie machen durfte. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen.)

19.34

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete, herzlichen Dank für Ihre Arbeit. Sie waren oftmals das digitale Gewissen von vielen und haben nicht nur die Region, sondern auch ihre Themen mit Verve vertreten. Ich wünsche Ihnen für Ihre weitere Zukunft vor allem wirtschaftlich in all diesen Unternehmungen, die Sie leiten, alles erdenklich Gute und viel Freude auf Ihrem weiteren Lebensweg.

In diesem Sinne kommt die nächste Rednerin dran, das ist Frau Abgeordnete Sirkka Prammer. – Bitte sehr.