17.38

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrter Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Da­men und Herren vor den Bildschirmen! Es geht wieder einmal um die Kunst und die Kultur. In dieser Anfrage der SPÖ wird ja nachgefragt, warum der Kunst und Kultur keine oder zu wenig Bedeutung zugemessen wurde. Dem muss ich natürlich widersprechen: Wir haben der Kunst und Kultur immer Bedeutung zugemessen. Das ist bei den Vor­gängerregierungen und den Kunst- und Kulturministern/-ministerinnen der SPÖ nicht immer so gewesen. Um auf meinen Kollegen Markus Koza zu verweisen, der heute in seiner Rede zum Budget richtigerweise gesagt hat, dass wir einen starken Sozialstaat brauchen: Den brauchen wir für Kunst und Kultur mehr als in allen anderen Bereichen, wie es sich jetzt zeigt, denn da gibt es in den letzten 20 oder 25 Jahren, vielleicht sogar 30 Jahren grobe Versäumnisse, die sich jetzt in dieser Coronakrise besonders deutlich zeigen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.)

Das kann man sowohl bei der freien Szene wie bei den etablierten Häusern sehr gut sehen. Erlauben Sie mir, da ein paar Beispiele zu nennen: Es ist seit Elisabeth Gehrer nicht gelungen, die Basissubventionen zu erhöhen, und das ist immerhin mehr als 20 Jahre her. Das führte dann dazu, dass die Museen in einem hohen Maße dazu ge­nötigt sind, ihre Eigendeckung wirklich immer wieder weiter und weiter zu treiben, was aber jetzt dazu führt, dass sie mit einer geringen Basissubvention dastehen und damit kaum ihre Häuser – ich nenne zum Beispiel das Belvedere, die Albertina oder auch das Kunsthistorische Museum – weiterführen können.

Es war immer ein Anliegen, dass sozusagen die Wirtschaftlichkeit gegeben ist, dass mehr eingenommen wird, womit man sich erspart hat, dass die Basissubvention erhöht wird. Jetzt steht man vor den Scherben, ohne sich überlegt zu haben, was passiert, wenn das nicht mehr gegeben ist.

Wie wir das in den Griff kriegen werden, wird sich zeigen. Dazu wird es auch notwendig sein, dass es neue Konzepte gibt.

Um noch einmal den Sozialstaat zu erwähnen: Es ist außer im Kunsthistorischen Mu­seum nie gelungen, dass es in den Bundesmuseen Kollektivverträge gibt. Das rächt sich jetzt, weil Leute gekündigt werden müssen, weil es einen ganz anderen Rahmen gibt und wir da schauen müssen, wie wir das in der nächsten Zeit – wir haben das ja im Regierungsprogramm – auf die Reihe kriegen. (Beifall bei den Grünen.)

Aber gehen wir zu anderen Bereichen wie zum Beispiel der freien Szene: Die freie Szene ist im Besonderen betroffen, weil dort natürlich zugesperrt wurde und es kaum Mög­lichkeiten gibt, etwas zu tun, wiewohl die Künstlerinnen und Künstler in einer Weise kreativ sind, die ich mir manchmal auch von solchen Dringlichen Anfragen wünschen würde, weil sie Formate finden, die für viele Leute zugänglich sind. Das Problem dabei ist, dass diese meistens nichts einspielen. Mittlerweile gibt es aber Webformate, die auch Zahlformate sind – was gut ist, damit die Userinnen und User dort sozusagen Kunst vom Feinsten bekommen und auch ein bisschen etwas zahlen, damit das den Künstlerinnen und Künstlern zugutekommt.

Diese haben keine Auftrittsmöglichkeiten, sie haben keine Präsentationsmöglichkeiten, und es gibt keine Absicherung, weil es nie dazu gekommen ist, dass es so etwas wie Fair-Pay-Situationen gibt, eine Verbesserung der Arbeitslosenversicherung auch für Selbstständige, die in dem Bereich tätig sind – dort gibt es davon ja sehr viele. Es gibt nur dieses sehr schmale Segment in der Künstlerinnen- und Künstlersozialversicherung, aber wenn man weniger hat, bekommt man gar nichts – alles sehr kompliziert.

In diesem sehr komplizierten Rahmen war es nun notwendig, Maßnahmen zu ergreifen – die waren zugegebenermaßen nicht immer die schnellsten, aber diese heterogene Si­tuation in der Kunst ist auch sehr kompliziert; das macht die Kunst und Kultur ja aus: dass sie heterogen ist – und das Segment wirklich in den Blick zu nehmen.

Es hat aber, und darauf möchte ich schon verweisen, auch sehr schnelle Maßnahmen gegeben. Deswegen geht mein Dank gleich an die Verwertungsgesellschaften, die ge­zeigt haben, dass sie schnell agieren können, und zwar mit Fonds – da wurde auch ausgezahlt –, sei es die AKM, sei es die Bildrecht, sei es die Literar-Mechana; es gab auch Unterstützung beim Künstler-Sozialversicherungsfonds. Und es nützt nichts – auch wenn dauernd verbreitet wird, es sei von dort nichts ausgezahlt worden –: Alle Anträge, die beim Künstler-Sozialversicherungsfonds eingegangen sind, sind positiv beschieden worden und die Leute haben Geld bekommen. – Ja, es war zu wenig, richtig; zweite Phase.

Wir werden schauen, dass wir das überhaupt noch irgendwie erhöhen können, und hier selbstverständlich schauen, dass es auch für das nächste halbe Jahr, denn das ist im Kunst- und Kulturbereich natürlich gegeben, etwas gibt.

Ich hätte mir sehr gewünscht, dass vieles von dem, was jetzt kritisch gesehen wird – wir brauchen Geld, Geld, Geld! –, eigentlich schon in den Jahrzehnten davor unter auch sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern umgesetzt worden wäre. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.43

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Helmut Brand­stätter. – Bitte.