18.15

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Frau Präsidentin, wenn Sie gestatten, darf ich ein zweites Mal noch kurz etwas sagen, das sich insbesondere auf die Ausführungen der Kollegin Steger be­zieht.

Jetzt aber zum Vorredner: Kollege Shetty, mein Haus ist jedenfalls nicht für Verweise in Richtung Bundesgärten zuständig. Ich kann mir nicht vorstellen, dass von dort etwas gekommen ist, schon gar nicht im Zusammenhang mit den von Ihnen apostrophierten Körperteilen. Das ist mir jetzt nicht nachvollziehbar, wir sind jedenfalls für beides nicht zuständig. Es gibt auch keinen Hinweis darauf, dass da etwas in diese Richtung ge­kommen wäre.

Es scheint überhaupt ein Missverständnis zu geben, wer wofür zuständig ist. In der Regel handelt es sich da um Verordnungen aus dem Gesundheitsministerium, die aber relativ überlegt und mit uns abgestimmt sind, weil wir im Sportministerium ja oft genug als Vermittler auftreten.

Jetzt noch zum Grund meiner Wortmeldung und an die sehr engagiert sprechende Abgeordnete Steger: Mir gefällt tatsächlich, wenn es eine solche Auseinandersetzung gibt, und ich möchte, was die Ausführungen in Bezug auf Frauschafts- – in dem Fall –und Mannschaftssportarten betrifft, ein Missverständnis beseitigen; es wäre nicht gut, wenn das hier so stehenbliebe. Genau das war ja unser Anliegen: Es ist genau nicht darum gegangen, das bloß für die Bundesliga – diesfalls der Männer, dann im Übrigen die erste und zweite Liga – mit einem besonderen Spielkonzept zu regeln, durch das die sogenannten Geisterspiele stattfinden können, was jetzt übrigens gelungen ist; es geht da weder um Geschlechterdifferenzierung noch um eine Differenzierung der Sportart nach.

Es ist jetzt so geregelt – aus mehreren Gründen der Gleichbehandlung –, dass alle – alle, auch wenn es ein 1.-Klasse-Verein irgendwo ist –, die diese konzeptionellen Vo­raussetzungen erfüllen, die nun einmal gesundheitspolitisch bedingt sind, gleich vor­gehen können. (Abg. Martin Graf: Dann musst du die Kosten übernehmen!) Im Übrigen ist es – da das hier immer so ein Thema ist – deutlich lockerer als etwa in der Bundes­republik Deutschland.

Das hat damit zu tun, dass wir, wie auch an anderer Stelle, gar nicht die gleichen ge­sundheitspolitischen Ableitungen vorgenommen haben. Dort hat das Robert-Koch-Ins­titut, an dem man sich in der Bundesrepublik orientiert hat, öfter andere Empfehlungen gegeben als unsere Taskforces hier, und natürlich folgt das dem Versuch, konsistent zu bleiben.

Es wäre also mithin auch möglich – aber das ist Angelegenheit der jeweiligen Ligen –, und das war mir ganz wichtig und ein Anliegen, dass die Frauenliga den Betrieb auf­nimmt; im Handball, im Eishockey, wo auch immer, selbst im Nichtprofibereich. (Abg. Martin Graf: Dann musst du es bezahlen! – Abg. Steger: Dann machen Sie Maßnah­men!) Dass das dort nicht überall genauso gemacht werden kann oder will, steht ja auf einem anderen Blatt. Es ist ja durchaus naheliegend, dass das nicht alle können oder wollen.

Im Übrigen ist es ja auch gelungen, dass die zweite Liga das jetzt macht. Das haben die aber auch selbst entschieden. Die entscheiden das alle selbst. Es dürfte Ihnen auch nicht bewusst sein, dass in Österreich nicht das Sportministerium für den Spielbetrieb der Bundesliga, wurscht welchen Geschlechtes, zuständig ist. Wir ordnen keine Runden an, wer wann wo gegen wen spielt, kein Spieldatum und wir ordnen auch nicht an, wel­ches Spiel von welchem Sender übertragen wird. (Zwischenruf des Abg. Wurm.)

Ich bin aber froh, dass es dem ORF gelungen ist, in Verhandlungen mit Sky Sport, die ja nun einmal die Rechte haben, sich ein Paket herauszukaufen, was einen indirekt hohen Wert für die österreichischen Fußballvereine hat, nämlich deshalb, weil sie ge­genüber ihren Sponsoren etwas einhalten können oder neue Sponsoren gewinnen kön­nen. Der indirekte Wert ist sehr, sehr hoch.

Deshalb bin ich auch dem ORF dankbar, und man sieht auch wieder, dass es günstig und gut ist – das geht gerade in Ihre (in Richtung FPÖ) Richtung –, wenn man einen gescheiten Öffentlich-Rechtlichen hat. Von den Vorhaben, die Sie dort gehabt haben, wollen wir jetzt einmal schweigen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Dankenswerterweise wurde von Abgeordnetem Shetty darauf hingewiesen, dass wir uns im Ausschuss ja schon – ich gebe ja zu, dass ich da heute nicht in die Details ein­gegangen bin – wesentlich profunder unterhalten haben. Das ist richtig. Ich habe heute hier zu Vorhaben Stellung genommen, die sich im Budget abbilden. Auch da muss ich Ihnen schon sagen: Irgendwann muss irgendetwas recht sein, denn sonst rede ich drei Stunden. Wenn wir über ein Budget reden, zu dem Zahlen vorliegen, wovon Sie aber immer behaupten, dass es das angeblich gar nicht gibt, ist es auch falsch. Also einigen Sie sich! Sie können diesbezüglich ja auch eine Fraktionssitzung abhalten, das wird ja sicher alles möglich sein. (Zwischenruf der Abg. Steger.)

Jetzt zu dem, was Sie offensichtlich moniert haben und Ihnen abgegangen ist, nämlich über die Aufsperrpläne zu reden: Da ich gerade bei der Bundesliga war: Österreich ist hinsichtlich Sport und im Übrigen auch Kultur – Sie vermengen das gerne, ich verstehe das eh alles, es ist ja alles sehr schwierig, ich habe ja größtes Verständnis dafür; die beiden Bereiche weisen eine Parallele auf – am längsten von diesen Eingriffen be­troffen – ja, das sind dramatische Einschnitte. Das geht oft bis zum Herbst. Es wird Ihnen ja nicht entgangen sein, dass das 600-Millionen- oder 700-Millionen-Euro-Paket auch deshalb so groß ausgelegt wurde, weil wir auf sechs Monate rechnen, das haben wir schon eingepreist. Ich sehe das sonst nirgends in Europa. Ja, wir könnten noch schneller sein (Zwischenruf der Abg. Steger) und wir wollen das auch. Wir können wirklich schauen, dass das jetzt ganz schnell geht, aber insgesamt werden wir dann in der Rück­schau vergleichen, was wo wirklich in welcher Dimension und mit welcher Zielgenauig­keit passiert ist.

Zu den Aufsperrplänen: Auch da waren wir Österreicher bei den Ersten, auch im Sport. Wir haben schon am Tag nach Ostern – wenn Ihnen jetzt der Spitzensport solch ein Anliegen ist – begonnen, in Spitzensportbereichen Trainingseinheiten zuzulassen – da hat es viele Zurufe gegeben (Zwischenruf der Abg. Steger) –, gerade für unsere Olym­piateilnehmerinnen und Olympiateilnehmer. Da ist es so schnell geschehen, wie fast nirgendwo in Europa. Wir haben schon am 1.5. für viele Outdoorsportstätten aufge­macht, wo es der Sportart nach sinnvoll war, das rasch zuzulassen. Das waren dann gar nicht so wenige. Also auch da darf ich Sie einladen, sich mit sich selbst zu einigen. Lo­gischerweise waren auch Golfplätze und Tennisplätze dabei, da dort die Abstandsregeln natürlich leichter einzuhalten sind – es sind ja alle eingeladen, Ihren Hausverstand zu benutzen – und es dort halt schneller möglich ist, als woanders. Es waren aber viele Sportstätten dabei, und wir waren bei den Ersten in Europa. Ich sehe wirklich nicht ein, dass man das dann als Golfgaudi diskreditiert.

Ich würde Sie auch einmal einladen, zu adressieren, warum Golf nur schlecht ist. Ich bin kein Golfspieler, ich verstehe zu wenig davon, ich schaue nicht einmal zu, muss ich gestehen, ich merke nur, dass dort für die Profisportler – in erster Linie auch wieder Männer (Zwischenruf der Abg. Steger); wenn das der FPÖ jetzt solch ein Anliegen ist – hohe Summen bezahlt werden, das ist richtig. Es aber deshalb zu verbieten, das er­schließt sich mir nicht. Deshalb sagen wir immer: So schnell wie möglich ermöglichen, was tatsächlich geht, und möglichst wenig Einschränkungen.

So ist es auch weitergegangen: Am 15. Mai war outdoor schon ziemlich alles möglich, nur noch kein Körperkontakt, auch bei Kindern nicht. Schauen wir einmal, was wir im September machen. (Zwischenruf des Abg. Martin Graf.) Es gibt aber auch für Mann­schafts- und Frauschaftssportarten sehr, sehr viele Trainingseinheiten, bei denen man auch mit dem Abstand für den Sport, der da vorgesehen ist – wir haben uns die Konzepte ja angesehen –, wunderbare Sachen machen kann. Ich bin ja nicht der Gesundheits­minister, aber ich würde Mitte Mai, jetzt halt bald Ende Mai mit dem Wissen – wir hören ja, was die Expertinnen und Experten sagen –, das wir jetzt über das Virus, über die epidemiologischen Fragen, über die virologischen Fragen haben, die Verantwortung dafür nicht übernehmen wollen, dass man mir nichts, dir nichts Kinder- und Jugendgrup­pen in einem Mannschaftssport hat, die ständig Körperkontakt haben. (Abg. Steger: ... die WHO hat ...!) – Ja, wenn Sie das vorschlagen, ich beglückwünsche ja jeden, der immer ganz genau weiß, wie es geht.

Ich halte mich da einmal an das Vorsichtsprinzip. Mir wäre es auch lieber, wenn das so schnell ginge (Abg. Martin Graf: 1. September ...?); im Übrigen arbeiten wir daran. Viel­leicht ist es am 1. September so weit. Wir kriegen Anfang/Mitte Juni eine große Studie, in die wir auch die Sportindikatoren betreffend diese Epidemiefragen einbauen. Dann kann man entscheiden. Wir orientieren uns faktenbasiert und lösungsorientiert daran und hetzen die Kinder nicht einfach in etwas hinein. Und wenn am Schluss was weiß ich wie viele Hundert Ansteckungsfälle sind: Ui,ui,ui,ui! Wer war es dann? – Die Bundesre­gierung! Sie sind bei den Ersten, die den Finger auspacken werden. Das ist es doch. So bleibt es immer eine Abwägung; na logisch, es bleibt immer eine Abwägung. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich habe jetzt vieles übersprungen, aber ab kommenden Freitag ist ja sozusagen bis auf den Abstand von zwei Metern im Sport schon sehr, sehr viel möglich, im Übrigen auch beim Schwimmen, beim Tennis oder Badminton oder so, wo jetzt Doppel möglich werden. Dort wird das kurzfristige Unterschreiten dieser Abstände möglich – das bewirkt nämlich, dass man Doppel spielen kann, das wäre ja sonst nicht gegangen. Also bis ins letzte Detail hinein wird daran gearbeitet, dass immer mehr möglich wird, auch unter Inkaufnahme von immer mehr Risiko. Wir nehmen das Risiko, weil es insgesamt gut läuft. Warum läuft es insgesamt gut? – Weil wir am Anfang rasch, schnell die richtigen Maßnahmen ergriffen haben, als andere noch in der Pendeluhr geschlafen haben, und die sind jetzt mit anderen Todeszahlen konfrontiert. Das ist halt auch ein Teil der Wahr­heit.

Jetzt können Sie sagen, wir haben es mit unserer Vorsicht übertrieben. Ja, es waren nur 250 Intensivbetten ausgelastet, ja, wir haben die Kapazitäten von 850 auf 1 250 hinauf­getrieben. Stimmt! Ui, eine so blöde Bundesregierung, nicht 1 000 Leute auf Intensivsta­tionen! (Zwischenruf des Abg. Loacker.) – Na wäre das gut gewesen? Ich meine: nein. Ja, wir haben sehr viel heruntergefahren, im Übrigen lange nicht alles, viele Wirtschafts- und Industriebetriebe sind ja weitergelaufen – auch das dürfte Ihrer Aufmerksamkeit entgangen sein –, deshalb stehen wir ökonomisch auch besser da als andere. Insgesamt hat das diese Aufsperrpläne aber auch ermöglicht.

Gerade im Sport können Sie nachschauen, wie das im internationalen Vergleich aus­schaut. (Abg. Martin Graf: ... weil der Verein ...!) Ich verstehe schon, wir sind hier in Österreich, und das ist das ganz normale Spiel hier, da gibt es keine neue Normalität, das ist auch gut so: Opposition – Regierung; ich kenne beides. Das ist nicht nur Ihr gutes Recht, machen Sie es so. Ich erlaube mir aber, darauf hinzuweisen, zumindest ein paar Vergleichswerte heranzuziehen. Manchmal ist der Blick über die Grenze unseres an sich sehr kleinen Landes nicht so schlecht. Machen Sie das, dann werden Sie draufkommen, dass wir viel schneller sind als andere. Wenn Sie dann wieder einfordern, dass keine zweite Welle kommt, wird es wieder falsch gewesen sein.

Ich sage Ihnen: abwägen, analysieren, entscheiden – so haben wir es gemacht, so wer­den wir es weiterhin machen. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Martin Graf: Minister für Bundesliga und Formel 1! Das ist es! – Abg. Steger: Was die WHO sagt, zählt nicht?)

18.26

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johann Singer. – Bitte.