19.20

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Werte Abgeordnete! Keinen Bereich hat es so schwer getroffen wie den Kunst- und Kulturbereich. An dieser Stelle möchte ich auch all jene erwähnen, die hinter den Bühnen arbeiten, die vor und nach den Veranstaltungen tätig sind, die vorbereiten, die daran arbeiten, dass Kunst wirken kann, nicht zu verges­sen das Reinigungspersonal, Billeteure, Garderobe, Beleuchtung, Bühnenbau, all das, was es braucht, damit Kunst wirkt. Viele dieser im Kunst- und Kulturbereich Tätigen, ja, die haben ein Gefühl der Verzweiflung, der Ungewissheit und des Abwartens.

Wir wissen, es gibt kein Szenario, mit dem wir vergleichen können. Alle EU-Staaten, alle Staaten stehen vor der gleichen Herausforderung und haben auch die gleichen Sorgen. Es wird auch zukünftig in vielen Bereichen weiter schmerzen.

Was ist unsere Aufgabe? – Probleme rasch zu erkennen, beim Namen zu nennen und Maßnahmen zu treffen. Das ist das Arbeitspensum in den Kabinetten, in den Klubs, auf der Verwaltungsebene, bei uns Abgeordneten, bei allen Verantwortlichen im Kunst- und Kulturbereich.

An dieser Stelle danke ich Staatssekretärin Andrea Mayer dafür, dass diese Locke­rungen, die angekündigt wurden, mit einem detaillierten Plan dargestellt wurden und der Kunst- und Kulturszene Vertrauen schenken und dass vor allem auch, glaube ich, die Möglichkeit wahrgenommen wurde – und das ist, glaube ich, ganz wichtig –, die Kunst- und Kulturszene bei diesem Plan auch einzubinden. Nochmals: Danke. Das hat gewirkt. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Umso wichtiger ist ein Budget ohne coronabedingte Kürzungen, ein Budget, das die Spielräume aufmacht, das die täglichen Herausforderungen aufgreift und zuversichtlich auch die Aufgaben des Regierungsübereinkommens weiterbearbeitet.

Gerade drei Bereiche im Kunst- und Kulturbereich möchte ich hervorheben, die wichtig sein können und müssen und vor allem in Zukunft auch im Bereich des bevorstehenden Konjunkturprogrammes wesentlich sind, zum Beispiel das baukulturelle Erbe als Auf­gabe eines zukünftigen Konjunkturprogrammes. Daran arbeiten wir, werte Abgeordnete. Da geht es um Sanierung, da geht es um Denkmalpflege, da geht es um Räume in der Erinnerungskultur, da geht es um Räume für Kunst und mit Kunst. Das werden zu­künftige Aufgaben sein, bei denen wir tätig sein können.

Die soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler, heute schon vielmals ange­sprochen, ist ein wichtiger Bereich, den wir angehen müssen. An dieser Stelle sei er­wähnt, dass der KünstlerInnen-Sozialversicherungsfonds, was die Abwicklung von An­trägen betrifft, vorbildhaft gearbeitet hat. Nur kurz, damit man ein Beispiel hat: Von 3 400 Anträgen wurden bereits 1 795 positiv bewilligt. Das ist transparent und auf der Website einschaubar. Ein Volumen von 1,7 Millionen Euro wurde bereits ausbezahlt.

Ich weiß, es geht nicht nur um den Sozialversicherungsfonds und um die Sozialversiche­rungsträger, es geht auch um die Absicherung der freien Szene in der Zukunft. Es geht um jene, die projektorientiert arbeiten, und es geht auch um eine Absicherung der Ins­titutionen, die im semiprofessionellen Bereich arbeiten, vor allem auch in den Bundes­ländern, wo auch Freiwillige mit professionellen Künstlern und Künstlerinnen zusam­menarbeiten. Da braucht es in Zukunft viel Engagement. Auch der Fonds mit 700 Millio­nen Euro für NPOs – 700 Millionen Euro werden für die Institutionen bereitgestellt – kann da helfen.

Bitte auch das Thema Pensionsansprüche von Künstlerinnen und Künstlern nicht ver­gessen!

Ein dritter Bereich bietet auch eine Chance für uns: eine Kunst- und Kulturstrategie mit allen Parlamentsfraktionen, mit allen Stakeholdern, vor allem auch mit den Bundeslän­dern, mit allen Institutionen gemeinsam zu starten und diese Chance für die Zukunft zu nutzen.

Das Gebot der Stunde, glaube ich, ist da wichtig: dass man Freiheit in der Kreativität gemeinsam erarbeitet, damit wir an einen Punkt kommen, wo Kunst als menschliches Grundbedürfnis wahrgenommen wird und nicht nur zu einer Freizeitbeschäftigung, ei­nem Konsumgut, einem Produkt degradiert wird.

Werte Abgeordnete, bauen wir an einem Land der freien Kunst und Kultur, und versu­chen wir, da einen gemeinsamen Weg zu finden!

Ein letzter Satz noch zu Abgeordnetem Drozda: Die Kurzarbeit wurde immer für drei Monate angesetzt, mit einer Verlängerungsoption, und es ist nicht vorhersehbar, ob die­se Kurzarbeit nicht auch weiterhin verlängert werden muss. (Zwischenruf des Abg. Droz­da.) Auch das haben wir in der Vergangenheit gesehen: Erhöhungen von 400 Millionen Euro auf über 10 Milliarden Euro, auf 12 Milliarden Euro. Ich möchte das noch einmal kurz sagen: Das ist nicht absehbar. Da muss man jeden Tag sondieren und auch nach­bessern.

Zum Vergleich heute mit Deutschlands Nachtragsbudget vom 27. März: Ja werte Abge­ordnete, glauben Sie, dass diese in Deutschland am 27. März beschlossenen 112 Mil­liarden Euro heute, zwei Monate später, noch aktuell sind? (Zwischenruf des Abg. Drozda.) Die haben dasselbe Problem, dieselben Herausforderungen. Wir werden sie gemeinsam in Europa und Österreich bewältigen, und Deutschland wird vorne dabei sein.

Für die Künstlerinnen und Künstler gibt es jetzt die Sicherheit, im Sommer in einen Kunst- und Kultursommer zu starten. Unterstützen wir sie! – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

19.26

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Katharina Kucharo­wits. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.