19.41

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Herr Präsident! Die Herren Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, Kultur ist ein hohes Gut, Kultur regt uns zum Denken an. Sie gibt uns Identität, weckt Emotionen und ist ein wichtiger Gradmesser für Demokratie und für Freiheit. In Bezug auf einen Kulturbetrieb, wie er Österreich und der Kulturhauptstadt Wien gerecht wird, bedarf es natürlich auch hoher Transparenz und Finanzierung, die den Kulturbetrieb planbar und hinterfragbar machen. Das betrifft vor allem die Kulturschaffenden, die als Einzelkämpfer und Einzelkämpferinnen Kultur schaffen, ebenso wie große Opernhäuser und Schauspielhäuser.

Unter diesem Gesichtspunkt ist auch der Budgetentwurf zu betrachten und zu hinter­fragen. Dieser Entwurf erscheint nicht nur im Detail als nicht machbar, sondern er schei­tert auch im Ganzen. Es ist im Wesentlichen ein Fortschreiben alter Zahlen ohne den Versuch, auch nur irgendetwas zu prognostizieren. Wenn sich der Finanzminister schon nicht die Mühe macht – was seine Aufgabe wäre –, wie sollen denn dann die wirtschaft­lich Verantwortlichen in den Kulturbetrieben Planungssicherheit gewinnen? Außerdem stellt sich die Frage, ob dieses vorsätzliche Vorlegen falscher Zahlen überhaupt verfas­sungskonform ist; die SPÖ lässt das ja zurzeit prüfen.

Der zweite Teil dieses Entwurfes ist ein Schattenbudget, ein milliardenschwerer Topf, der für die Abfederung der Krise gedacht ist. Dieser ist sehr, sehr intransparent. Während die Regierung gestern den Fahrplan für den Kulturbetrieb bekannt gegeben hat, bleiben betreffend Bedeckung entgangener Einnahmen sehr große Fragezeichen. Die Bundes­theater, die an sich sehr gesunde Betriebe sind, hatten in der Saison 2018/19 über 1,35 Millionen BesucherInnen – es spricht, glaube ich, für sich, wie sie angenommen werden – und die Umsatzerlöse des gesamten Bundestheaterkonzerns betrugen in der Saison 2018/19 81,5 Millionen Euro. Jetzt wird sich da ein entsprechendes Loch auftun und es braucht nun ein Bekenntnis, diese Last auch zu tragen.

Was es heißt, sich zur Kultur zu bekennen, kann man an der Bundeshauptstadt, an der Kulturhauptstadt Wien, sehen, die 2019, als noch keine Coronakrise herrschte, das Kul­turbudget um über 10 Prozent erhöht hat und während der Krise durch Werkförderungen einen sehr solidarischen Umgang mit den Kulturschaffenden gepflegt hat und auch die Arbeitsstipendien für die KünstlerInnen abermals aufgestockt hat. Bis gestern hat die Bundesregierung dabei zugesehen, wie im Bereich von Kunst und Kultur viele Existen­zen gefährdet und zum Teil auch ruiniert wurden. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

19.44

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich nun Herr Vizekanzler Mag. Werner Kogler zu Wort gemeldet. – Bitte schön, Herr Vizekanzler.