14.36

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesmi­nister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zweifelsfrei besprechen wir eines der wichtigsten Kapitel dieses Budgets, wenn es um die Wirtschaft geht.

Man hat sowohl in als auch zwischen den Zeilen – auch von vielen Oppositionskolle­gen – heute gehört, dass es großes Lob gibt, sowohl was die Wirtschaftsentwicklung und -förderung der letzten Jahre als auch was die aktuellen Maßnahmen betrifft. Natür­lich können Sie nicht – und das verstehe ich schon – mit allem d’accord gehen, dann bräuchten Sie nicht Oppositionspartei zu sein.

In Zeiten wie diesen – und Sie haben das heute schon mehrfach erwähnt – ist es aber ganz wichtig, auch mit dem Härtefallfonds und verschiedenen anderen Maßnahmen direkt zu helfen. Das fordern Sie, das wurde auch getan. Auf der zweiten Seite: In einem Atemzug fordern Sie ständig Kontrolle und Überwachung. Daher muss das natürlich so ordnungsgemäß wie möglich abgesichert sein und abgewickelt werden, damit man auch im Nachhinein nachvollziehen kann, wie mit diesen Fördergeldern umgegangen wurde. Das ist Ihnen wichtig, das haben Sie mehrfach betont, und das wird auch unter dieser Berücksichtigung getan. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Dass die Wirtschaft in Wirklichkeit das Schwungrad dieses Landes ist, haben wir in diesen Tagen verstärkt gemerkt und das wissen wir schon seit Langem. Darauf müssen wir auch in Zukunft und gerade in den nächsten Wochen, Monaten, Jahren verstärkt unser Augenmerk legen, denn an diesem Schwungrad hängt alles andere dran, auch wenn wir über dieses Budget diskutieren.

Durch die Wirtschaftsleistung, durch die Arbeit jedes Einzelnen wird in Wirklichkeit das geschaffen, womit wir andere Bereiche wieder bedienen können. Daher ist es umso wichtiger – das haben wir jetzt auch gemerkt –, dass die Wertschöpfung in unserem Land bleibt. Dies hat sehr viele Auswirkungen: Das sind direkte Arbeitsplätze, dabei geht es aber auch um Versorgungssicherheit und – das haben wir ebenfalls gemerkt – um hohe Fachkompetenz.

Natürlich ist es einfach geworden, etwas im Internet zu bestellen, aber die Fachkompe­tenz, die Beratung, der Service, die Reparaturen, all das, was nachgelagert oder be­gleitend passieren muss, darf uns nicht verloren gehen.

Daher gilt unsere größte Unterstützung diesem Bereich, in dem wir alle gefordert sind. Es geht natürlich um die Vernetzung, den Cluster in der Wirtschaft selbst, jeder Einzelne aber entscheidet mit, wo und wie etwas produziert wird, wo und wie eine Dienstleistung angeboten wird. Das müssen wir wieder verstärkt in unsere Köpfe hineinbringen, denn daran hängt der unmittelbare Arbeitsplatz, ja vielleicht sogar der eigene.

Um es zu sagen: Ja, wir brauchen alle, vom Einzelpersonenunternehmen über die klei­nen und mittleren Unternehmen bis hin zur Industrie – auch das merken wir in diesen Tagen wieder. Es geht wirklich um eine Grundversorgung in allen Facetten, und ich denke, darum werden die diesbezüglichen Schwerpunkte in den nächsten Wochen, nächsten Monaten auch budgetär gesetzt werden. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.39

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Helmut Brandstätter. – Bitte, Herr Abgeordneter.