15.40

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Werte Frau Mi­nisterin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bei der Angelobung der neuen Regierung An­fang dieses Jahres gab es vor allem betreffend die Ministerienzuteilung etwas, das mich besonders gefreut hat: die Zuteilung der Breitbandagenden an das Ministerium für Land­wirtschaft, Regionen und Tourismus. Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur ist ein Re­gionenthema: Umso ländlicher, dünner besiedelt, umso schwieriger und stockender ist der Breitbandausbau, und umso städtischer, umso besser der Wettbewerb und die Be­dingungen für Betreiber, für Anbieter, zu investieren. Die Breitbandagenden sind daher im Ministerium für Regionen gut aufgehoben, um gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land zu schaffen. – Ein Danke schon jetzt für die gute Zusammenarbeit, die seit Anfang des Jahres besteht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Coronakrise mit dem Mehr an Homeoffice, Distancelearning, Videostreaming hat gezeigt, dass wir in Österreich ein stabiles Netz haben; dennoch muss gesagt werden, es gibt immer noch weiße Flecken und Orte, die eine schwache Bandbreite haben, an denen Onlineaktivitäten nur mit sehr viel Geduld oder mit zeitlicher Beschränkung mög­lich sind. Wenn wir an die zukünftigen Entwicklungen denken – IOT, Smartliving, Video­streaming et cetera – oder auch den wünschenswerten Gedanken haben, dass vieles, das wir jetzt in der Krise eingesetzt und umgesetzt haben, auch in Zukunft erhalten bleibt, beispielsweise Teleworking, Homeoffice, dann ist klar: Wir müssen, wenn es um die Breitbandinfrastruktur geht, auch in die ländlichen Regionen investieren.

Als Regierungspartei haben wir uns das Ziel gesetzt, die bereits bestehenden Förde­rungen fortzusetzen. So wurde bereits letzten Sommer die Breitbandstrategie 2030 prä­sentiert, die auch eine Richtschnur für die kommenden Jahre ab 2021 ist, wenn es um Förderungen von Breitbandausbau geht. Wir wollen natürlich auch Einnahmen aus Fre­quenzauktionen für den Infrastrukturausbau nutzen, einnahmenseitig sind da einmal 400 Millionen Euro budgetiert. Wir werden natürlich erst am Ende des Tages wissen, wie viel bei der Auktion herauskommt, aber es ist heute schon klar, dass wir diese Millionen wiederum in die Infrastruktur investieren werden, gemeinsam mit der schon vorhande­nen Milliarde, die aus einer anderen Auktion stammt.

Jetzt werden Kritiker fragen: Okay, wo bildet sich das im Budget ab? Einnahmenseitig gibt es die Auktion, aber wo ist ausgabenseitig die Investition in die Infrastruktur? – Dazu darf ich gerne ausführen: In Österreich ist die Forschungsförderungsgesellschaft für die Breitbandförderung zuständig, dementsprechend sind auch die Mittel gebunden. Sie ver­fügt über die Liquidität, über die Mittel und natürlich vergibt sie diese auch, deswegen sind sie im Budget jetzt auch nicht in diesem Ausmaß ersichtlich. Man sieht aber auch, erst im März sind 150 Millionen Euro für den Ausbau in rund 300 Gemeinden investiert worden; das ist also eine gute Zielsetzung.

Gemeinsam mit der Förderung ist aber auch der zweite Teil ein ganz wichtiger, dem werden wir uns 2020 widmen: Das ist die rechtliche Grundlage. Wir werden Erleichte­rungen für die Infrastrukturerrichtung schaffen und die Zusammenarbeit auf verschiede­nen Ebenen – zwischen Bund, Land, Gemeinden und der Betreiberseite – stärken und fördern. Unabhängig davon, ob Glasfaser oder 5G, wir werden auch in Zukunft investie­ren – für eine gute Zukunft, Infrastruktur in unseren Regionen, am Land genauso wie in der Stadt. Ich glaube, da sind Investitionen gut aufgehoben. – Danke schön, Frau Minis­ter. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.44

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schmiedlech­ner. – Bitte.