17.55
Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Jeder Euro des Landwirtschaftsbudgets ist gut investiertes Geld in unsere bäuerlichen Familien. Die bäuerlichen Familien, egal ob im Zu-, Voll- oder Nebenerwerb bewirtschaftet wird, leisten wertvolle Arbeit. Aufgrund der Coronapandemie sind unsere Preise natürlich massiv unter Druck gekommen.
Das beste Hilfsmittel für unsere bäuerlichen Familien ist, wenn die Konsumenten heimische Lebensmittel kaufen. Handelsketten sollten da unsere Partner sein und nicht – wie offensichtlich Spar – ausländische Produkte zu Schleuderpreisen anbieten, beispielsweise ausländische Butter um 99 Cent das Viertelkilo in das Regal legen. Vielmehr sollte es eine regionale Theke geben, wo die heimischen Lebensmittel präsentiert werden. Das hätte Vorteile für die Konsumenten, für die Bauern, für die Verarbeitungsbetriebe und für die Handelsketten. Vielleicht kann sich Generaldirektor Drexel einmal anschauen, wie das Sutterlüty in Vorarlberg in der Coronakrise macht: Da hat man mit einer regionalen Theke den regionalen Absatz wesentlich erhöht. – Das ist ein gutes Beispiel. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Geschätzte Frau Bundesminister, ein Wort zur Gemeinsamen Agrarpolitik: In den nächsten Wochen und Monaten werden da viele wichtige Entscheidungen fallen. Es geht darum, die Mittel auf europäischer Ebene zu erkämpfen und dann innerhalb von Österreich zu schauen, wo wir Handlungsbedarf haben, Stichwort Grüner Bericht, um dort Akzente zu setzen – beispielsweise im Grünland, in Berggebieten, in benachteiligten Gebieten. Nur wenn sich die Bewirtschaftung einigermaßen rentiert, können die bäuerlichen Familien auch in Zukunft Grünland bewirtschaften. – Danke für das Bekenntnis der Bundesregierung zur Absicherung der heimischen Landwirtschaft im Regierungsprogramm!
Die letzten Wochen haben gezeigt, wie wichtig der Breitbandausbau ist. Denken wir alleine an die Möglichkeiten und Chancen im Homeoffice!
Als Bürgermeister einer kleinen Gemeinde möchte ich noch die wertvolle Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wildbach- und Lawinenverbauung ansprechen. Alleine mit dem Mehr von 56 Millionen Euro im Budget gegenüber 2019 sind einerseits das Lawinenverbauungsprogramm und andererseits auch das Aktionsprogramm Hochwassersicheres Österreich abgesichert. (Zwischenruf des Abg. Matznetter.)
Meine Damen und Herren, die bäuerlichen Familien und der ländliche Raum sind bei dieser Bundesregierung, bei Bundesministerin Köstinger und Bundeskanzler Kurz, in sehr guten Händen! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
17.57
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Andreas Kühberger. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Matznetter: ... ein anderer ... Landesrat ...!)