18.15

Abgeordneter Christoph Stark (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Minister! Nach dem nachmittäglichen parlamentarischen Getöse möchte ich die Diskussion jetzt wieder ein wenig auf eine Überlegung zurückführen, die man sich angesichts dieser Debatte durch den Kopf gehen lassen sollte: Warum hat die Menschheit seit ihrem Be­stehen die allerschwersten Krisen überstanden und besteht nach wie vor? – Weil wir in der Lage sind, in diesen schweren Zeiten immer dazuzulernen. Das sage ich nicht nur, weil unser Herr Bildungsminister im Saal sitzt, sondern weil es einfach Fakt ist, dass wir auch in dieser Krise unheimlich viel gelernt haben.

Bei aller Kritik, die auch berechtigt ist, kann man der Regierung, allen handelnden Per­sonen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eines nicht absprechen, nämlich dass wir Tag für Tag dazugelernt haben und dazulernen mussten. An dieser Stelle möchte ich all jenen ein Dankeschön aussprechen, die in den Ministerien gearbeitet haben, uns täglich darauf vorbereitet haben – das kann trotzdem nicht verboten sein, auch wenn es Kol­legen Schellhorn nicht immer so passt, dass wir uns bei unseren Ministerinnen und Mi­nistern bedanken. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Dass auch dieses Budget ein Ergebnis eines Lernprozesses ist, zeigt sich daran, dass es Gruppen gibt, die in der Gesellschaft derzeit eine weit höhere Anerkennung genießen als vor der Krise: die Menschen in Gesundheitsberufen, die Verkäuferinnen und Verkäu­fer und vor allem auch unsere Landwirtschaft, von der wir jetzt wissen, was wir an ihr in ihrer Regionalität haben – und das ist im Budget abgebildet. Wir haben gelernt, dass wir das Breitband mehr denn je brauchen und auch brauchen werden – und auch diese Entwicklung ist in diesem Budget abgebildet.

Ich bin unheimlich froh, dass es zusätzlich das Gemeindefinanzierungspaket gibt, dieses kommunale Investitionspaket, das uns Gemeinden, die hier im Kontext mitspielen, er­lauben wird, Breitband mehr Fokus zu geben, um auch diesen Bereich besser auszu­bauen.

Schließlich wissen wir auch, was wir an den Zivildienern haben – auch das haben wir gelernt, dass es da ein höheres Maß an Wertschätzung geben muss, und wir wissen auch, dass in diesem Bereich ein wenig der Hut brennt; die kommenden Jahrgänge und die Demografie tragen das Ihre dazu bei.

Liebe Frau Ministerin, ich hoffe, dass dieses Budget die beste Grundlage dafür sein wird, diesen Lernprozess für den Neustart Österreichs fortzusetzen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

18.18

Präsidentin Doris Bures: Mir liegt nun eine Wortmeldung zu einer tatsächlichen Be­richtigung vor: Herr Abgeordneter Andreas Kollross. – Bitte.