14.22

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Herr Präsident! Geschätzte Frau Minis­terin! Es geht um die Biodiversität, es geht um die Artenvielfalt in unserem Land. Ich würde gerne bei einem Punkt anfangen, der uns NEOS immer besonders wichtig ist. Wir sprechen sehr gern über die Generationengerechtigkeit, und die ist uns sehr wich­tig.

Wenn man in der Frage des Wertes der Natur und auch der Artenvielfalt in unserem Land über die Generationengerechtigkeit nachdenkt, dann muss man ganz klar festhalten: Das Einzige, was generationengerecht ist, ist, wenn wir die Artenvielfalt nach uns zumindest in dem Ausmaß hinterlassen, in dem wir sie vorgefunden haben. Alles andere ist nicht generationengerecht, alles andere ist egoistisch. (Beifall bei den NEOS sowie der Abg. Herr.)

Die Vorrednerin, Frau Kollegin Rössler, hat gesagt, man spricht bei der Artenvielfalt oft über Zahlen. Das ist, glaube ich, im Moment auch wichtiger, als über die Schönheit an sich zu sprechen, weil wir ganz weit davon weg sind, generationengerecht zu sein. Wir sind im Moment noch sehr egoistisch.

Wir als NEOS sind ein sehr junger Parlamentsklub. Ich bin mir ziemlich sicher, dass 1986 noch nicht alle geboren waren, die heute hier sitzen. Seit 1986 – damals war ich fünf Jahre alt –, seit dem damaligen Zeitpunkt, als ich wahrscheinlich noch in der Sandkiste gespielt habe, dem Jahr von Tschernobyl, gibt es bei den Wildtieren einen Rückgang von 70 Prozent. Wenn man das herunterbricht und auch auf die Insekten schaut, auf die Fische in den Flüssen und Seen, dann sieht man, dass es dort nor­malerweise nicht besser ist. Das ist eine Situation, in der wir tatsächlich auch über Zahlen sprechen müssen und ganz konkrete Maßnahmen treffen müssen.

Wenn man sich anschaut, was die Ursache dieser Generationenungerechtigkeit ist, die derzeit besteht, dann kann man sagen: Das ist bei der Artenvielfalt im Wesentlichen die Zerstörung von Lebensraum, aus unterschiedlichsten Gründen und meistens aus unnötigen Gründen, aus einer Form von Verantwortungslosigkeit, die vielfach zu finden ist. Das ist – da wissen Sie alle, dass mir das ein großes Anliegen ist – bei der Frage der Flächenwidmung und der Flächenversiegelung der Fall. Wir versiegeln europaweit die meisten Flächen, wir haben eine der höchsten Einkaufscenterdichten, und bei den Kreisverkehren ist es auch nicht viel besser. Man fragt sich, ob wir all das brauchen und ob es das wert ist, dass wir dafür eine Welt hinterlassen, die weniger genera­tionengerecht ist als jene, die wir vorgefunden haben.

Damit komme ich jetzt auch zu den Anträgen, die wir dazu heute diskutieren. Da geht es einmal um den Biodiversitätsfonds. Ich habe für meine Fraktion den Antrag gestellt, dass diese Maßnahme, die im Regierungsprogramm auch zu finden ist, ab 2020 budgetiert wird. ÖVP und Grüne haben sich dagegen entschieden, haben daraus das Jahr 2021 gemacht. Dennoch unterstützen wir Ihren Antrag, weil 2021 besser als nie ist, aber 2020 wäre besser als 2021 gewesen.

Der andere Punkt – und da freue ich mich und möchte mich auch bedanken, denn da zeigt sich eine neue Kultur im Umweltausschuss –: Es wurde ein Antrag von mir über­nommen, leicht abgeändert und dann mit Regierungsmehrheit im Umweltaus­schuss verabschiedet. Da ging es um den Notfallplan gegen das Artensterben in unse­ren Flüssen und Seen. Wir freuen uns, dass man da konstruktiv zusammen­arbeitet und einen ganzen Maßnahmenplan verabschiedet.

Ich möchte aber nicht verheimlichen, dass es uns unglücklich macht, dass man die Maßnahmen für jene Bereiche deutlich abgeschwächt hat, die besonders kritisch sind, nämlich die Auswirkungen einer Landwirtschaft, die zu viele Pestizide und zu viele Nitrate verwendet, auf die Artenvielfalt in Flüssen und Seen. Liebe Grüne, ich glaube, da ist ein bisschen Luft nach oben.

Alles in allem habe ich das Gefühl, dass wir schon ein Stück weit in die richtige Rich­tung gehen, das Tempo ist aber viel zu langsam, um innerhalb der Dauer unserer Generation wieder Generationengerechtigkeit herzustellen, und daher erwarte ich da in Zukunft mehr Engagement. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS sowie der Abg. Herr.)

14.26

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Bundesministerin Leonore Gewessler zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Bundesministerin.