18.38

Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren zu Hause! Wir haben die Pflicht, den jungen Menschen darzustellen, wie unfassbar, wie außergewöhnlich die Zeit des Holocaust war. – Zitatende.

Das ist ein Zitat von Simon Wiesenthal, der unermüdlich gegen die Gleichgültigkeit gegenüber den Verbrechen des Nationalsozialismus eintrat. Unsere Erinnerungs- und Gedenkkultur, also der Umgang des Einzelnen und der Gesellschaft mit der Vergan­genheit und der Geschichte steht definitiv vor neuen Herausforderungen. Unsere Erin­nerungen und die unserer Kinder werden zunehmend durch das Verschwinden von Zeit­zeugen und der medialen Aufbereitung der Vergangenheit abschwächend beeinflusst. Damit wird es immer schwieriger, Jugendliche über Antisemitismus und Holocaust aufzu­klären.

Wie kann man aber jungen Menschen die Schrecken der damaligen Zeit vermitteln? – Zu dieser Verantwortung bekennt sich die Bundesregierung im Regierungspro­gramm 2020 mit „Fortführung der aktiven Erinnerungspolitik im Bildungsbereich“. Ein besonderer Schwerpunkt soll der konsequenten und langfristigen Sicherung der Erinnerung und des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus sowie der Bildungsarbeit gegen Antisemitismus und Rassismus in allen Schultypen gewidmet sein.

Mit dem Fokus auf Stärkung der Gedenkkultur ist es ein Ziel, die unterschiedlichen Rechtsträger der österreichischen Gedenkstätten, Sammlungen und Museen unter dem Dach des Parlaments zusammenzuführen und eine dauerhafte Finanzierung sicherzu­stellen.

Der Simon-Wiesenthal-Preis ist ein weiterer Schritt, um Bewusstsein für diese Ver­gangenheit zu schaffen. Er soll als Auszeichnung für besonderes zivilgesellschaftliches Engagement gegen Antisemitismus und für die Aufklärung über den Holocaust verliehen werden.

Es liegt an uns, die Vergangenheit niemals in Vergessenheit geraten zu lassen, unsere Kinder aufzuklären und für dieses Thema zu sensibilisieren. Mit dem heutigen Beschluss setzen wir einen wichtigen und richtigen Schritt. Da ich heute mit einem Zitat begonnen habe, möchte ich mit einer lateinischen Redewendung enden: Nomen est omen – der Name ist Programm. Das trifft beim Simon-Wiesenthal-Preis für mich definitiv zu, beim Bruno-Kreisky-Preis hingegen kann ich den Zweck und den Zusammenhang nicht ganz erkennen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

18.41

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Jörg Leichtfried. – Bitte.