10.58

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Werte Abgeordnete! Liebe ZuseherInnen! Wir beschließen heute im Vorbelas­tungsgesetz auch wichtige Bahnmilliarden im Rahmen des ÖBB-Rahmenplans, liebe NutzerInnen des öffentlichen Verkehrs, 17,5 Milliarden Euro – jene Summe, die zwi­schen 2021 und 2026 für die ÖBB, für den Bahnverkehr, für das Bahnland Österreich, für 78 Millionen Fahrgäste im Jahr geplant ist. Das sind 3,6 Milliarden Euro mehr als im Rahmenplan davor – über 25 Prozent. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Haubner.)

Das ist ein Betrag, der für uns alle begreifbar wird, wenn wir mit der Bahn unterwegs sind. Wenn ich von meinem Wahlbezirk in der Stadt Schwaz hinausblicke, im Bezirk einsteige, mit dem Railjet unterwegs bin, in Wien mit der S-Bahn unterwegs bin, mit der U-Bahn fahre, zukünftig zweigleisig in Österreich unterwegs bin, nämlich mit jenen Regionalbahnen, die Zweigleisigkeit brauchen, ob das die Pyhrnbahn ist, ob das die Mattigtalbahn ist, die zukünftig elektrisch fahren sollte, kann ich sagen, das sind Beispiel für Erfolgsgeschichten im öffentlichen Verkehr, die wir jährlich schaffen und die mithilfe von 17,5 Milliarden Euro auch erreicht werden.

Alle von uns, die mit der Bahn unterwegs sind, kennen Bahngeschichten darüber, was gut läuft, was wir uns alle wünschen, worüber wir uns immer noch ärgern, warum es bei uns nicht in dem Ausmaß wie vielleicht schon in der Nachbarregion weitergeht. Es wäre doch alles so einfach. Warum macht ihr das nicht? Warum wird es nicht umgesetzt? Warum überhaupt gibt es nicht die ideale Direktverbindung zu der besten Zeit, zu der man unterwegs ist? (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Das sind so die Bedürfnisse, in diesem Spannungsfeld ist der Bahnverkehr unterwegs. Für all diese Fragen gibt es Antworten, braucht es einen Gesamtblick, braucht es Res­sourcen, die am besten bereits morgen zum Einsatz kommen. Die Frau Bundes­minis­terin hat einen sehr umfangreichen Wunschzettel, die Fensterbalken biegen sich auf jeden Fall. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Als ich gestern mit dem Zug von Tirol nach Wien unterwegs war, habe ich mir überlegt, was bis jetzt alles gut gelaufen ist und was wir auch auf der letzten Strecke noch brauchen.

Was ist alles gut gelaufen? – Viele Projekte und auch viele Projekte, die schon vor Jahren ihren Ausgang genommen haben, Projekte, die auch Jahre Vorlaufzeit brauchen. Ich denke da in meinem Wahlbezirk an das Park-and-ride-Projekt in Jenbach. Wir wissen das, in vielen Regionen Österreichs braucht es diese Mobilitätsdrehscheibe Park and Ride. Es geht darum, Bahnhöfe zu attraktivieren. – Der Bahnhof Schwaz wurde attrak­tiviert, wird gerade barrierefrei gemacht, modernisiert und umgebaut. Das ist ein Kraft­akt – in allen Regionen – zwischen den Gemeinden, den Städten, dem Land und den ÖBB.

An dieser Stelle möchte ich sagen, mein Respekt gilt vor allem auch allen Bahn­mit­arbeiterInnen, die zu jeder Uhrzeit im Einsatz sind – ob das bei den ÖBB ist, ob das bei der Westbahn ist –, allen Verkehrsdienstleistern, allen, die im Busbetrieb tätig sind, die der Bahnbetrieb auch braucht, um diese Mobilitätsdrehscheibe zu haben – ein herz­liches Danke an alle MitarbeiterInnen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Was kann dieser Rahmenplan? – Der Rahmenplan kann einiges: Er kann die Regional­bahnen modernisieren, er schafft es, Barrierefreiheit umzusetzen. Barrierefreiheit, werte Abgeordnete, ist kein Luxus, kein Sozialprojekt, sondern dass alle gleich und selbst­bestimmt unterwegs sein können, muss Selbstverständlichkeit im Verkehr, in der Mobi­lität sein.

An dieser Stelle darf ich sagen, es freut mich, dass mit Hochdruck auch an dem ÖBB-Etappenplan gearbeitet wird und da auch etwas weitergeht: intelligente Mobilitäts­konzepte, Ausbau der Bahnkonzepte im Tourismus – ich glaube, ganz wichtig –, Elek­trifizierung von 500 Bahnkilometern – zusammengefasst – für günstige und bessere Öffis, für den Ausbau der Infrastruktur, für mehr Güterverkehr auf der Schiene und für mehr Elektrifizierung auf allen Schienen.

Werte Abgeordnete! Aus der Krise hinausinvestieren – mit dem ÖBB-Rahmenplan –, das ist unsere Aufgabe. Steigen wir um! Steigen wir ein in das Ziel Klimaneutralität, fangen wir an, leistbare Mobilität umzusetzen, fangen wir an, mit diesen 17,5 Milliarden Euro etwas Gscheites umzusetzen! In diesem Sinne lade ich alle Abgeordneten in allen Regionen dazu ein, mit den ÖBB, mit den TrägerInnen öffentlichen Verkehr auf die Schiene zu bringen. Das ist die Zukunft, und das brauchen wir für die Klimaneutralität. – Danke für eure Mithilfe in allen Regionen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

11.03

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Josef Muchitsch. – Bitte.