14.45

Abgeordnete Mag. Agnes Sirkka Prammer (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Mit­glieder der Bundesregierung! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich darf meine Redezeit auf zwei sehr wichtige Bereiche aufteilen, nämlich einerseits auf die beiden Höchstgerichte, Verfassungsgerichtshof und Verwaltungs­ge­richtshof, und andererseits auf den Sport. Weil ich nicht weiß, wie ich sie sinnvoll verknüpfen kann, versuche ich das erst gar nicht, sondern widme mich ihnen einzeln.

Ich freue mich, dass die Budgets für die Höchstgerichte es ermöglichen, dass die Verfahren sehr, sehr rasch durchgeführt werden können. Beide sind im internationalen Vergleich unter den Spitzenreitern. Auch wenn es Einzelnen im eigenen Verfahren nicht schnell genug gehen kann, so sind wir bei der Bearbeitungsdauer eines durch­schnitt­lichen Verfahrens kaum mehr in einem Bereich, in dem man noch irgendetwas opti­mieren könnte, und das dank der guten Ausstattung der beiden Gerichte. Das ist sehr wichtig. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Gerade im heurigen Jahr haben wir gesehen, wie wichtig und wertvoll das Zusam­menspiel zwischen der Gesetzgebung einerseits und dem Höchstgericht andererseits ist, weil eigentlich fast modellhaft vorgeführt wurde und man wie im Zeitraffer beobachten konnte, wie der Ablauf von der Gesetzgebung zur korrigierenden Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes und wieder zurück in eine verbesserte Gesetzgebung funktioniert. Das ist eigentlich sehr gut vorexerziert worden, dafür vielen herzlichen Dank an die Höchstgerichte.

Ohne krampfhafte Überleitung komme ich jetzt zum Sport – auch da gibt es sehr viel Erfreuliches zu berichten. Was vor allem hervorsticht, ist der Schwerpunkt, der auf die Förderung von Frauen im Sport gelegt wird. Wir wissen nicht erst seit der verunglückten Veröffentlichung eines Fotos, dass es ganz wichtig ist, die Männerriegen im organi­sierten Sport zu durchbrechen. Dafür wird es nicht nur eine gezielte Förderung von Frauen im NachwuchssportlerInnenbereich geben, sondern vor allem auch ein speziel­les Traineeprogramm, mit dem Absolventinnen von sportwissenschaftlichen Studien unterstützt werden sollen, in Organisationen und Verbänden Fuß zu fassen. Das ist nämlich im Ergebnis viel, viel mehr wert als ein Gruppenbild mit Dame. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Es wird ja auch in den Infrastrukturbereich investiert, zum Beispiel in die Errichtung des Dameneishockeybundesleistungszentrums in Villach. Genauso wichtig ist es auch, dass ein Schwerpunkt auf den Schutz vor sexualisierter Gewalt im Sport gesetzt werden wird, einen Bereich, der sehr wichtig ist und in dem auf jeden Fall hingeschaut werden muss. Es ist sehr gut, dass auch da wieder wichtige Akzente gesetzt werden können.

Auch im Bereich der Sportgroßveranstaltungen werden wichtige grüne Akzente gesetzt. Ja, es wird sie wieder geben, die Veranstaltungen, bei denen wir die Sportlerinnen und Sportler anfeuern und mit ihnen ihre Erfolge feiern können. Je mehr wir jetzt zusam­menhelfen, desto einfacher wird der Weg dorthin wieder sein. Es werden ganz beson­dere Veranstaltungen werden, denn wir werden dafür eine ganz spezielle, den Not­wendigkeiten des Sports angepasste Form der Green Events entwickeln, und wir werden damit Kriterien der Nachhaltigkeit vorgeben und auch einfordern. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.49

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Reinhold Einwallner. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.