19.49

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Werte Abgeordnete! Die Krise ist für die Kunst und Kultur ein unglaublicher Einschnitt, eine Belastung, da brauchen wir nichts zu beschönigen. Termine müssen verschoben werden, Termine müssen aus den Termin­büchern ausradiert werden – wobei man in der Hoffnung lebt, in ein paar Wochen wieder etwas aufführen zu können, sich betätigen zu können, kreativ sein zu können.

Es herrschen in der Szene Frustration, Stillstand und Sorge und auch eine Zukunfts­angst. Aufgrund dieser Zukunftsangst sind wir gefordert, mit Unterstützung, mit Hilfspro­jekten dieser Situation entgegenzuwirken, und wir können, glaube ich, auch unter­stüt­zen. Einen großen Teil wird dabei das Budget übernehmen, aber es wird nicht nur das Budget sein, sondern es wird auch eine Kultur der Kunst und Kultur nach Corona sein, die wir in ganz Österreich zu unterstützen haben.

Bei den Unterstützungen muss man dazusagen, dass genau die Unterstützungen, die jetzt gültig sind, sehr hilfreich für die Künstlerinnen und Künstler sind, ob das der Bei­tragszuschuss bei der SVS ist, ob das die Sonderzahlung – 1 300 Euro – ist, ob das der Überbrückungshilfefonds und die Covid-19-Fonds, die über die Sozialversicherung abgewickelt werden, sind. Das alles sind wichtige Bausteine. Man sieht gerade im Kunst- und Kulturbereich, dass das Geld auch abgeholt wird, dass da unbürokratisch abge­wickelt wird.

Auch die Senkung der Mehrwertsteuer ist, glaube ich, eine Hilfe für diesen Bereich und – nicht zu vergessen – für all die Vereine. Für die Sportvereine, für die Kulturvereine, auch für die Tierschutzvereine, für die Feuerwehren hat der NPO-Unterstützungsfonds eine ganz wesentliche Bedeutung, und diese Unterstützung greift auch.

Trotz dieser Krisensituation werden mit dem Budget des nächsten Jahres 30 Millionen Euro mehr an Mitteln ermöglicht. Das ist, glaube ich, ein wesentlicher Punkt, und zwar nicht nur für die Sanierung der Festspielhäuser und für Bad Ischl als Kulturhauptstadt, nein, auch was die konkreten Förderungen betrifft: 12 Millionen Euro mehr werden zur Verfügung gestellt, was die Kunst-und Kulturförderungen betrifft (Beifall bei den Grünen), 8 Millionen Euro mehr, was Sonderprojekte betrifft, wo auch ein ganz klarer Schwerpunkt in der Internationalisierung gesetzt wird. Ich glaube, das sind wichtige Beispiele, mit denen wir im Budget trotz der Krisensituation für eine Stimmung sorgen – eine Stim­mung, die wir uns in der Kunst und Kultur alle wünschen –, die wieder von Leidenschaft geprägt ist, die von Begeisterung geprägt ist, in der wir uns wieder gerne austauschen und in der soziale Kontakte wieder im Vordergrund stehen. Das wünschen wir der Kunst und Kultur.

Hohes Haus! Tun wir alles dafür, dass sich Künstlerinnen und Künstler auf die Politik verlassen können! Das ist unser Auftrag hier im Hohen Haus. Die Kunst braucht Freiheit, der Kunst ihre Freiheit! – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

19.53

Präsident Ing. Norbert Hofer: Frau Mag.a Dr.in Sonja Hammerschmid gelangt nun zu Wort. – Bitte, Frau Abgeordnete.