19.53

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Thomas Drozda hat es schon gesagt, liebe Frau Kollegin Großbauer. Er hat erwähnt, dass das von Staatssekretärin Mayer geschnürte Budget ein solides, ein ordentliches Budget ist, inklusive neuer Schwerpunktsetzungen, die begrüßenswert sind. Das ist überhaupt keine Frage, wäre da nicht eine Pandemie, die die Kunst- und Kulturinstitutionen vor nie da gewesene Herausforderungen stellt. Das Netz für die Abfederung dieses Dramas ist umfangreich geschnürt worden, angefangen beim Härtefallfonds für Selbstständige über den Covid-19-Fonds der Künstlersozialversicherung, den Überbrückungsfonds für selbstständige Kunst- und Kulturschaffende, den NPO-Fonds, den Comebackzuschuss für Film- und TV-Produktionen bis hin zu – jetzt neu – dem Lockdownbonus und dem Umsatzersatz für Kulturbetriebe, von dem die Zulieferer hoffentlich auch noch etwas haben und bei dem die Einreichmodalitäten erst geklärt werden müssen.

Manche dieser Instrumente sind kombinierbar, manche sind es nicht, und die Ein­reicherInnen erzählen, dass oftmals die Reihenfolge der Einreichung ausschlaggebend dafür ist, was sie jetzt bekommen oder nicht – beides oder nur eines oder gar keines. Selbst mir, die ich elf Jahre im Förderbereich gearbeitet habe und mich mit Richtlinien und Abwicklung, glaube ich, ganz, ganz gut auskenne und auch keine Scheu habe, mich da zu vertiefen, schwirrt angesichts dessen ein bisschen der Kopf. Wie muss es erst Kunst- und Kulturschaffenden gehen, die sich da durcharbeiten müssen, die unter Existenzängsten leiden und die schon sehr belastet sind?

Deshalb habe ich einen Vorschlag: Es wäre wirklich zu überlegen, ob man da nicht so etwas wie einen Fördermanager für Kunst- und Kulturschaffende – ein Onlinetool quasi – einrichten sollte, das über ein paar Kernabfragen den Kunst- und Kultur­schaf­fenden rasch Auskunft darüber geben könnte, welches Instrument für sie passend ist, und so Orientierung bietet.

Mir ist aber auch noch etwas anderes wichtig: Diese vielen Maßnahmen, von denen ich jetzt gesprochen habe, müssen auch abgewickelt werden, und es sind die Menschen im Austria Wirtschaftsservice, beim Künstler-Sozialversicherungsfonds, beim Finanzamt und bei vielen anderen Institutionen, die tagtäglich daran arbeiten, dass das Geld, dass die Mittel bei den Kunst- und Kulturschaffenden, bei den Kunst- und Kulturinstitutionen auch ankommen. Sie tun es vom ersten Tag an, haben unter schwierigsten Rahmen­bedingungen umzusetzen, was vorgegeben wird, schauen, dass sie das rasch bewerk­stelligen, und dies unter Hochdruck – auch sie haben Angst vor der Pandemie – und meist auch ohne Verschnaufpause im Sommer. Danke an dieser Stelle einmal an all diese Menschen, die die Kunst- und Kulturförderungen tagtäglich abwickeln! (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Künsberg Sarre.)

Ganz kurz noch, weil mir die Zeit schon wieder davonrennt: Bitte, bitte, bei den Kunst- und Kulturinstitutionen des Bundes wirklich genau hinschauen! Wir wissen, dass man dort unglaubliche Einnahmenausfälle zu verzeichnen hat. Im Budget ist dafür nicht sehr viel vorgesehen, die 3 Millionen Euro sind bei Weitem nicht ausreichend. Wir wissen schon aus dem Bereich der Museen, dass es 55 Millionen Euro sind, die 2020 gefehlt haben, und 2021 wird es nicht viel besser sein. Bitte, bitte, das nicht zu übersehen! Mir fehlen sie sehr, die Kunst- und Kulturinstitutionen des Bundes, die ich nicht mehr be­suchen kann, aber auch alle anderen Theater und Museen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

19.56

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Mag. Martin Engelberg. – Bitte, Herr Abgeordneter.