20.22

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Zahlen belegen es: Der Anteil des Kulturbudgets am Gesamtbudget ist von 0,6 Prozent auf 0,5 Prozent gesunken, und das ist ein prob­lematisches Signal in Bezug auf die Gesamtsituation, die wir zurzeit haben. Das aus mehreren Gründen: Die Kultur ist gerade in schwierigen Zeiten besonders wichtig, denn Kunst und Kultur geben Identität. Freiheit der Kunst ist ein Gradmesser für die Freiheit insgesamt, und wer die Kunst eines Landes betrachtet, erkennt sofort auch den Reife­grad der Demokratie. Und in Zeiten, in denen die Grundrechte der Menschen beschnitten werden, wäre ein starkes Signal für Kunst und Kultur besonders wichtig.

Mit einem mutigen Kulturbudget könnte man sagen: Da ist Licht am Ende des Tunnels!, aber diese Chance hat sich in diesem Budget nicht ganz so niedergeschlagen. Ich habe Künstlerinnen und Künstler in meinem Bekanntenkreis, bei denen sehr viel Vertrauen verloren gegangen ist. Sie haben im ersten Lockdown die Situation so wahrgenommen, dass das Verständnis für sie, für ihre Lebenssituation vonseiten der Regierung gefehlt hat. Das war deren Eindruck, so haben sie das wahrgenommen. Es gibt jetzt auch eine Gruppe von Künstlerinnen und Künstlern – das haben wir aus den Medien erfahren –, die sich entschlossen hat, eine Verfassungsklage einzubringen.

Ich möchte mich, weil ich jetzt die Gelegenheit dazu habe, bei den Künstlerinnen und Künstlern, deren Arbeit ich in den letzten Wochen in den verschiedenen Theatern, bei Ausstellungen auch ganz konkret erleben durfte, bedanken. Ich habe hervorragende Aufführungen erlebt und mich in jeder Sekunde sicher vor Corona gefühlt, weil die Sicherheitskonzepte hervorragend ausgearbeitet waren und auch mit großer Sorgfalt umgesetzt wurden.

Liebe Künstlerinnen, liebe Künstler, ich hätte mir ein Budget gewünscht, das mehr Wert­schätzung für Ihre unersetzbare Arbeit ausdrückt, aber es werden in der Politik und auch in Bezug auf Corona wieder bessere Zeiten kommen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

20.25

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag. Maria Smodics-Neumann. – Bitte, Frau Abgeordnete.