22.36

Abgeordnete Mag. Johanna Jachs (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher, die zu so später Stunde noch die Ausdauer haben, uns zuzuschauen! Uns Juristinnen und Juristen wird ja oft nachgesagt, dass wir eine gewisse Detailverliebtheit und auch eine eigene Sprache haben. Wir JuristInnen sind es aber auch, die die Schnittstelle zwischen Gesetz, Recht und den Menschen draußen sind. Einige von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, wissen ja, dass ich aktuell meine Gerichtspraxis am Bezirksgericht Freistadt absolviere – für die Budgetwoche habe ich mir übrigens Urlaub genommen –, ich bin also tagtäglich mit der Arbeit der Bezirksrichter und -richterinnen sowie auch der Kanzleibediensteten befasst.

Ich kann Ihnen garantieren, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz wirklich dafür sorgen, dass für die Bürgerinnen und Bürger ein niederschwelliger Zugang zum Recht gegeben ist, vor allem auch in Krisenzeiten, denn Covid-19 hat auch die Justiz und die Gerichtsbarkeit vor Herausforderungen gestellt. Ich gebe Ihnen ein paar Stich­worte: Homeoffice versus IT-Ausstattung, Videoverhandlungen oder Verhandlungen per Whatsapp-Videotelefonie oder auch die Kontrolle der Absonderungsbescheide – das war eine unfassbare Menge, die auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zugekommen ist. Diese Dinge haben den Arbeitsalltag in der Praxis wirklich verändert.

Es ist unsere Antwort, mit dem Budget dafür zu sorgen, dass man auch in diesem Bereich gut aus der Krise und gut durch die Krise kommt, und ich bin davon überzeugt, dass die oder der eine oder andere durch Homeoffice-Erfahrung erlebt hat, dass Digi­talisierung, dieser träge, schwere Stein, etwas Wichtiges ist und dass dieser träge Stein vielleicht schneller ins Rollen kommt als gedacht. Es ist super, dass die Onlinejustiz in Zukunft ein Schwerpunkt sein wird, der digitale Akt aufgewertet wird und das im Budget Niederschlag findet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch kurz auf das Thema des Erwach­senenschutzes eingehen, weil dieser mir jetzt in der Praxis ans Herz gewachsen ist. Ich freue mich, dass auch dieser Bereich mehr finanzielle Mittel erhalten wird, denn durch die Reform des Erwachsenenschutz-Gesetzes sind wirklich der Mensch und seine Selbst­bestimmung in den Mittelpunkt gestellt worden. Ich glaube, darum geht es in der Justiz: dass wir die Institution den Bürgerinnen und Bürgern näherbringen, dass wir uns um den Menschen kümmern, auch in der Justiz und in der Gerichtsbarkeit. Das tun wir mit mehr Geld für Opferhilfe, Opferschutz, Bewährungshilfe und den Erwachsenen­schutz. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

22.39

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Fürlinger ist zu Wort gemel­det. – Bitte.