13.55

Abgeordneter Rudolf Silvan (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause! Die Sozial­demokratie steht voll und ganz dazu, dass die Republik Österreich das Heeres­ge­schichtliche Museum betreibt, es sollte aber den Anforderungen des 21. Jahrhunderts entsprechen.

Der Rechnungshof hat von August bis November 2019 das Heeresgeschichtliche Museum geprüft, und es sind zahlreiche Mängel und Missstände in der Verwaltung aufgetreten: Details der eigenen finanziellen Gebarung für die Jahre 2014 bis 2018 waren nicht nachvollziehbar und zur Verfügung zu stellen, die Einnahmen aus Eintrittsgeldern sowie die Anzahl der zahlenden BesucherInnen konnten nicht schlüssig nachvollziehbar belegt werden, ganz zu schweigen von den rechtsradikalen Vorgängen innerhalb der Beleg­schaft des Heeresgeschichtlichen Museums.

Frau Bundesministerin, ich frage mich, warum der Direktor des Heeresgeschichtlichen Museums noch in Amt und Würden ist. Wieso wird beim HGM nicht schon längst nicht nur ein personeller, sondern auch ein organisatorischer Neustart geplant? Ich ersuche Sie, da wirklich rasch zu handeln, denn diese Zustände sind nicht tragbar. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine Vorredner haben schon ausgeführt, dass Cyberdefence die Herausforderung des 21. Jahrhundert darstellt. Es gibt beim österreichischen Bundesheer auf der einen Seite die Informations- und Kommunikationstechnik, in der ein Teil der Cyberdefence ange­siedelt ist, auf der anderen Seite gibt es das Cybersicherheitszentrum, das sich mit Cyberdefence beschäftigt, und des Weiteren gibt es einen Cyberstab mit circa 60 Per­sonen, der bei den Landstreitkräften oder bei den Streitkräften angesiedelt ist. Aus gut informierten Kreisen hört man jetzt, warum diese drei Organisationseinheiten nicht gebündelt werden – offensichtlich stehen dem parteipolitische Gründe im Weg.

Frau Bundesministerin, wenn dem wirklich so ist, ersuche ich Sie, nicht denselben Fehler zu machen wie Ihre ÖVP-Kollegen seit 20 Jahren im Innenministerium: Riskieren Sie die Sicherheit Österreichs nicht aufgrund von parteipolitischen, taktischen Überlegungen! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

13.57

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Ing. Mag. Volker Reifenberger. – Bitte, Herr Abgeordneter.