14.02

Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen auf der Regierungsbank! Ich weiß schon, dass Sie die nächste Folge der lieben Serie „Pleiten-, Pech- und Pannendienst“ wollen, und ich verstehe auch, dass die Laiendarsteller in der österreichischen Bundesregierung gerne denselben Kultstatus wie Mister Bean erwer­ben würden, aber wir können den geschätzten Wählerinnen und Wählern nicht immer das gleiche Programm bieten.

Daher habe ich mir für heute überlegt, dass wir die Budgetdebatte zum Thema Wirt­schaft – Wirtschaft ist jener Teil unserer Gesellschaft, der gerade wegen Corona zusam­menbricht – nützen, um die beliebte volkskundliche Serie fortzusetzen, die von diesem Rednerpult aus zuletzt Peter Pilz gemacht hat, nämlich über die besonderen Exemplare in der Fauna der österreichischen politischen Landschaft zu sprechen.

Damals war es der Exkurs über den ÖVP-Salatdackel, wenn ich mich richtig erinnere. Das war ein interessanter Beitrag, nämlich zu dem Versuch, Wurst zu essen und zu be­haupten, man isst nur Salat. Inzwischen hat ja die Forschergruppe Ibiza-Unter­suchungsausschuss einiges an neuen Erkenntnissen zu diesem Exemplar zutage gefördert: Wenn ich dir spendiere, gehörst du mir, du liebes Tier!, oder so ähnlich, vonseiten derer, die zahlen. In diesem Teil gibt es noch andere Aspekte, und über die sollten wir reden.

Es war ja dieser schwarze Salatdackel bisher in seinem Paarungsverhalten selten mit dem kleinen grünen veganen Dackel zu sehen. Also in Westösterreich im alpinen Hochland gab es solche Dinge schon, aber was wir heuer festgestellt haben, war, dass zwei Dinge passiert sind: Der schwarze Salatdackel ist mutiert. Der ÖVP-Salatdackel ist plötzlich türkis, und er hat im heurigen Jahr winzige grüne Sprenkel bekommen. Die sieht man normalerweise nicht, aber weil sich Türkis und Grün schlagen, kommt es zur Interferenz, und daher sieht man die grünen Sprenkel.

So, und jetzt geistert er in ganz Österreich herum. Die Mutation ist aber nicht unprob­lematisch, meine Damen und Herren. Es gibt auf der Welt ja viele Spezies, die sehr vernünftig Winterschlaf halten. Warum? – Gibt es wenig zu essen und damit keine Energie, schlafen sie, und putzig wie die Murmeltiere stehen sie dann im Frühjahr auf und setzen fort. Dieser türkise ÖVP-Salatdackel mit den grünen Sprenkeln hat aber einen Sommerschlaf gehalten (Abg. Höfinger: Jetzt wird’s fad!), einen Sommerschlaf, bei dem er vergessen hat, dass in der restlichen Fauna eine Epidemie herrscht. (Beifall der Abgeordneten Eypeltauer und Loacker. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Höfinger.) Die Konzepte, die wir gebraucht hätten, sind leider verschlafen worden. Die Schubladen, in denen sie sich angeblich befinden, klemmen. (Zwischenruf des Abg. Höfinger.) Es muss etwas passiert sein, denn jetzt haben wir einen zweiten Lockdown, und die Regierung steht da, als hätte sie das erste Mal in ihrem Leben von Corona und den Problemen der Wirtschaft gehört. Es ist ja unglaublich! (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

Dann versucht man, die Deutschen nachzumachen, weil die mit den 75 Prozent Umsatz­erstattung schneller waren, hat aber kein fertiges Konzept. Dann stellt sich heraus: Der Waffenhandel ist offen, die Friseurinnen und Friseure können zu Hause besuchen, während die Reisebüros nicht geschlossen haben müssen – um was zu tun? Um auf den nächsten Reisegast im Jahr 2021 zu warten? Oder nur damit sie von den Förde­rungen ausgeschlossen sind? Die indirekt Betroffenen kriegen nichts. Während die Christkindlmarktstandler 80 Prozent bekommen, kriegt derjenige, der das liefert, wofür sie einmal die Miete zahlen würden – nämlich den Stand und die Möbel –, gar nichts. Das ist der Zustand, meine Damen und Herren!

Ehrlich, Frau Bundesministerin: Vielleicht ist der Sommerschlaf auch schön. Ich glaube nur, dass der türkise Dackel mit den grünen Sprenkeln die falsche Jahreszeit gewählt hat. Es wäre besser gewesen, über diesen Sommer intensiv zu arbeiten, Konzepte für den D-Day bereit zu haben, für alle zu sorgen, damit sie, wenn es so weit ist, nicht untergehen.

Derzeit sehe ich leider weiterhin schwarz – nicht türkis-grün –, und zwar schwarz für unsere Betriebe, denn so, wie es jetzt funktioniert, funktioniert es leider gar nicht. Und ehrlich gesagt: Mit diesem Budget wird es auch nicht besser, Frau Minister. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

14.06

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Peter Haubner. – Bitte schön.