15.17

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In der Pandemie gilt es ja, um jeden Arbeitsplatz zu kämpfen, und umso schmerzlicher sind Betriebsschließungen wie bei Mayr-Melnhof in Hirschwang, MAN Steyr oder ATB in Leoben. (Zwischenruf bei der SPÖ.)

Ein wesentlicher Faktor für einen Wirtschaftsstandort ist das politische Klima gegenüber den Unternehmern. Als Abgeordneter des Wahlkreises Baden/Mödling finde ich es daher erschreckend, wie in letzter Zeit einer der größten und erfolgreichsten Betriebe unserer Region, nämlich die Novomatic, von einigen Parlamentariern verunglimpft, ja sogar kriminalisiert wird. Ich halte es für einen Skandal, einen weltweit erfolgreichen Betrieb mit 3 500 Arbeitsplätzen in Österreich und mehr als 30 000 Beschäftigten weltweit im Zuge des Ibiza-Untersuchungsausschusses untergriffig anzupatzen. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Einer SPÖ, die auf der einen Seite für Arbeitsplätze demonstrieren geht, sind anscheinend 3 500 Arbeitsplätze nichts wert (Zwischenruf bei der SPÖ), lieber Jan Krainer. (Beifall bei der ÖVP.)

Die ursprünglich wirtschaftsliberalen NEOS stehen dem Novomatic-Bashing ja in nichts nach und versuchen alles, um die Beschäftigten zu verunsichern (Zwischenruf bei den NEOS), liebe Frau Stephanie Krischper (Abg. Schellhorn: Krisper!) – Krisper, danke, Frau Krisper (Abg. Schellhorn: Danke!) –, und eines sage ich euch: Wir können jeden Tag ein Kerzerl dafür anzünden, dass sie noch in Gumpoldskirchen sind (Zwischenruf des Abg. Loacker), nicht in China und nicht anderswo. – Danke, Prof. Johann Graf. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Schellhorn: ... Novomatic zahlt alle! – Ruf bei der ÖVP: Nur Haselsteiner zahlt NEOS!)

15.19

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schroll. – Bitte.