16.48

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundes­ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich zum Bereich Telekom­muni­kation und Breitbandausbau zu Wort melden, der ja seit Anfang des Jahres im Ressort der Bundesministerin beheimatet ist und auch eine gute Synergie mit dem Themen­bereich Regionen, ländliche Entwicklung bildet.

Ich darf vielleicht gleich auf den Redebeitrag von Kollegin Doppelbauer reagieren, die sich in diesem Rahmen ein bisschen Feedback oder eine Zwischenbilanz des beste­henden Breitbandprogramms 2020 gewünscht hat. Soweit ich weiß, war das Thema im Ausschuss und ist dort auch dargelegt worden, aber ich wiederhole es gerne: Es ist ein Programm, das 2015 in verschiedenen Programmunterabschnitten von Access, Back­haul, Connect und Leerrohr gestartet worden ist, bei dem wir durchaus vorzeigen kön­nen, dass mit dem investierten Geld vieles passiert ist. 940 Millionen Euro sind in den letzten Jahren an 388 Fördernehmer – private Unternehmen, Infrastruktur­gesell­schaf­ten, Gemeinden et cetera – für über 1 200 Projekte ausgeschrieben worden, und das in mehr als der Hälfte der Gemeinden in Österreich.

Eine Million Bürger war unmittelbar positiv davon betroffen, dass in ihrer Heimat, in ihrer Region ausgebaut worden ist. Wir haben es geschafft, mit dem investierten Geld einen Förderhebel von 2,5 zu erreichen: Das heißt, seit 2015 sind mehr als 2 Milliarden Euro in die Breitbandinfrastruktur in Österreich geflossen. Ich glaube, es ist durchaus eine gute Zwischenbilanz, die wir heute vorlegen können. (Beifall bei der ÖVP.)

Bei allen Fortschritten, die wir damit erreicht haben, ist uns aber bewusst – und das zeigen nicht nur, aber auch die Lehren aus der Krise –, dass der Bedarf an leistungsfähigen Internetanschlüssen immer noch ein großes Thema ist. Wir wissen – das ist uns durchaus bewusst –, dass es in vielen Regionen noch Aufholbedarf gibt. Nicht umsonst wird das Jahr 2021, dessen Budget wir heute debattieren, ein wichtiges Signaljahr für die weitere Förderung im Bereich des Breitbandausbaus sein: Im nächsten Jahr steht das Telekommunikationsgesetz an. Im Ressort werden jetzt schon das Förder­pro­gramm 2030 und – darauf aufbauend – natürlich das Förderprogramm, das mit der EU-Kommission abzustimmen ist, erarbeitet. Wir legen mit rund 260 Millionen Euro im Bud­get 2021 auch die Grundlage für alle weiteren Schritte. Wir schaffen damit einen wichtigen wirtschaftlichen Impuls. Wir schaffen die Infrastruktur der Zukunft, und wir schaffen die Grundlage für die Unternehmen und die Arbeitsplätze von morgen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

16.51

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Seemayer. – Bitte.