19.00

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was den Umgang mit den Schulen betrifft, ist die Sache in rein epidemiologischer Hinsicht ambivalent, es tauchen solche, es tauchen solche Studien auf. Es gibt jetzt wieder Hinweise, dass es für das Infektionsgeschehen relevant ist. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Neun europäische Länder haben bei den Schulen auch eingegriffen, andere haben es nicht getan. Einig ist man sich darüber, dass es eine enorme Herausforderung für alle Beteiligten ist. Wenn wir aber über die negativen Auswirkungen sprechen, möchte ich mir nicht ausmalen, wie negativ die Auswirkungen auch am psychologischen Sektor wären, wenn wir die Pandemie nicht in den Griff bekommen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Zum Wissenschaftsbudget: Bis 2022 steigt es von 5 Milliarden auf 5,6 Milliarden Euro. Das teilt sich auf verschiedene Einrichtungen auf. Die knapp 1,4 Milliarden Euro für die Universitäten in der nächsten dreijährigen Leistungsvereinbarungsperiode bringen tatsächlich ganz, ganz tolle Chancen. Ich denke an die Infrastruktur und freue mich als Grazer natürlich ganz besonders über das Center of Physics. Für die Studierenden freue ich mich über die Verbesserung der Betreuungsrelation. Das ist jetzt dann ja schon die zweite Periode der Universitätsfinanzierung Neu, das heißt, da wird zielgerichtet und qualitätsorientiert finanziert.

Die Fachhochschulen, in den vergangenen Jahrzehnten finanziell nicht immer so ausgestattet wie gewünscht, kriegen das größte Plus, das sie bisher bekommen konnten. Auch das ist ganz, ganz wichtig, weil diese gerade in vielen Berufen, die so essenziell für unsere Gesellschaft sind, ganz ausgezeichnet ausbilden.

Die außeruniversitäre Forschung wurde auch schon angesprochen. Da geht es jetzt nicht nur darum, dass das Budget in den nächsten Jahren um 18,4 Prozent steigt, sondern dass diese außeruniversitären Forschungseinrichtungen nun auch ihre dreijährigen Leistungsvereinbarungen haben, ihre Planbarkeit, verbunden auch mit der Verpflichtung dahin gehend, was wir als Gesellschaft von ihnen erwarten. Das ist ein ganz, ganz großer Fortschritt.

Ich freue mich natürlich, dass der FWF entsprechend aufgewertet wird, dass die anderen Trägerorganisationen aufgewertet werden. Als Mediziner sage ich auch, die Fokussierung einer dieser Einrichtungen, nämlich der Ludwig Boltzmann Gesellschaft, auf klinische Forschung ist auch ein absolut zeitgemäßer und sehr wichtiger Schritt und passt auch gut zum Uni-Med-Impuls 2030 dazu.

Ein ganz kleiner Punkt noch, der vielleicht sonst untergehen könnte, betreffend eine kleine organisatorische Revision: Dass die Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik und die Geologische Bundesanstalt zusammengeführt werden, hat das Potenzial zu enormen inhaltlichen Synergien und ist gerade in Zeiten der Klimaherausforderung etwas ganz, ganz Wichtiges.

Wir stehen dazu, dass in der Wissenschaft ein Wachstumspfad unumgänglich ist. Ich erinnere mich an die heftige Diskussion anlässlich des FoFinaG, als es geheißen hat: Warum steht keine Zahl drinnen? Wir haben dann gesagt, es steht ein Wachstumspfad drinnen. In meinen knapp 40 Jahren im österreichischen Wissenschaftsbetrieb kann ich sagen, es war faktisch immer ein Wachstumspfad. Auch in dieser Krise jetzt werden die Mittel genau für die Forschung und für die Wissenschaft signifikant gesteigert, und das ist ganz, ganz wichtig.

Zum Abschluss möchte ich noch etwas sagen, was Kollegin Niss schon angesprochen hat. Die Kooperation Wissenschaft und Wirtschaft ist etwas ganz, ganz Essenzielles. Wir schaffen mit einer florierenden Wissenschaft die Voraussetzung für die Arbeitsplätze und die Produktion der Zukunft, und dadurch, dass wir die Produktion und die Arbeitsplätze halten, halten wir auf Dauer auch wiederum die Wissenschaft und die Entwicklung im Land. Deshalb müssen wir das synergistisch betrachten. Wir sind auf einem guten Weg. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

19.04

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Gerald Hauser zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.