19.05

Abgeordneter Mag. Gerald Hauser (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Faßmann, Sie haben und Sie hatten ein riesengroßes Privileg: Alle Fraktionen dieses Hauses haben Sie betreffend Offenhalten der Schulen unterstützt. Wir haben letzte Woche bei den Budgetverhandlungen intensiv über dieses Thema diskutiert und haben Sie alle mit unterschiedlichen Argumenten unterstützt, die ich mangels Zeit jetzt nicht wiederholen kann. Sie selber waren der Meinung, dass die Schulen offen bleiben sollen. Bedauerlicherweise haben Sie über die Regierung unsere Schulen schließen lassen – mit allen negativen Konsequenzen, die daran hängen. Und bitte, Kollegen von der ÖVP, geht heute nicht zum Rednerpult und sagt, die Schulen sind offen. Die Schulen sind zu, gegen unser aller Willen und gegen unser aller Meinung. Das hat es überhaupt noch nie gegeben. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ich zitiere jetzt aus Ihrem Erlass, Herr Minister, den Sie an alle Schulen geschickt haben, in dem betreffend die Unterstufen drinnen steht: „Schülerinnen und Schüler, die zur Erfüllung der Arbeitsaufgaben zuhause keinen geeigneten Arbeitsplatz haben, über keinen Zugang zu IT-Endgeräten verfügen, die pädagogische Unterstützung benötigen oder die zuhause nicht betreut werden können“, können in die Schule gehen. Das heißt, unter bestimmten Voraussetzungen – alle anderen nicht.

Und was die Oberstufe anbelangt, ist von Ihnen überhaupt klar festgehalten: Die Oberstufe findet im Fernunterricht statt. Da kann nur die Direktion fallweise und dann nur ein Mal pro Woche überhaupt einen Schulunterricht abhalten. – Ich danke. (Beifall bei der FPÖ.)

19.07

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau MMMag. Gertraud Salzmann. – Bitte, Frau Abgeordnete.