19.07

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Haus, aber auch liebe Kolleginnen und Kollegen daheim vor den Fernsehgeräten! Ich habe viele SMS bekom­men, ich weiß, dass viele interessiert diese Diskussion hier mitverfolgen.

Wir debattieren das Budget Bildung und Wissenschaft, aber ich höre auch alles andere. Ich möchte jetzt aber trotzdem ganz bewusst, zumindest ganz kurz, auf das vorliegende Budget eingehen, Herr Minister. Sie haben wirklich sehr, sehr gut verhandelt, denn sowohl das Budget für die Bildung als auch das Budget für die Wissenschaft kann sich wirklich sehen lassen.

Es gibt im Bildungsbereich in den nächsten Jahren bis 2024 eine Erhöhung um 996 Mil­lionen Euro. Meine Damen und Herren, das ist eine sehr, sehr große Summe. Wenn ich zu Frau Kollegin Hammerschmid hinüberschaue: In den Jahren 2013 bis 2016 – in diesen vier Jahren unter SPÖ-Führung – gab es in Summe eine Erhöhung von 29 Mil­lionen Euro. Also bitte, dann schauen wir, wer Bildung kann! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Dieses Geld, meine Damen und Herren, wird sehr sinnvoll eingesetzt, und zwar endlich für die Ausrüstung für digitale Schulbildung. Frau Kollegin Hammerschmid, Sie sind hier vorne gestanden und haben gesagt: Wir brauchen das endlich! – Ja, ich kenne Sie als Ministerin, als ich Lehrerin war. Sie können jetzt so tun, wie Sie wollen – ob Sie mich ernst nehmen oder nicht –, aber ich kenne Sie als Ministerin. Ich frage Sie und Ihre Vorgängerkolleginnen: Warum habt ihr nicht die digitale Schulbildung umgesetzt? Warum seid ihr da nicht reingegangen? (Zwischenruf der Abg. Hammerschmid.) Das frage ich mich schon. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) In Ihrem Ressort, unter Ihnen, Herr Minister Faßmann, wird es jetzt gemacht.

Der zweite Punkt, meine Damen und Herren, bei dem in Bildung investiert wird – das ist auch ein Punkt, den ihr nicht umgesetzt habt, meine Damen, ich kann es nicht anders bezeichnen –, ist der Ethikunterricht. Wir setzen ihn endlich um. Seit 2011 liegen die Zahlen am Tisch. Dazu kommt, dass wir jetzt auch in die Schulen investieren, die vor einer besonderen Herausforderung stehen. Da sage ich auch Danke Richtung grüner Fraktion (Rufe bei der FPÖ: Danke!) – der Chor der FPÖ stimmt ein, Sie sind schon recht gut eingestimmt –, zuvorderst auch dir, liebe Sibylle Hamann.

Aus Zeitgründen gehe ich jetzt nicht auf die Wissenschaft im Detail ein, ihr möget es mir verzeihen, auch wenn sie sehr wichtig ist: 1,2 Milliarden Euro kommen dazu.

Lasst mich als Pädagogin aber jetzt noch auf die aktuelle Situation eingehen: Wir haben so viel gehört, und ich kann euch versichern, als Pädagogin ist es mir wirklich ein Herzensanliegen, den Präsenzunterricht so lange wie irgend möglich abzuhalten. Jetzt haben wir aber von den Vorrednern gehört, wie schwierig die Situation derzeit mit den Infektionszahlen ist.

Der Gesundheitsminister hat hier gesagt: Heute gibt es wieder 7 100 Neuinfizierte. (Abg. Rauch: Der Gesundheitsminister hat auch gesagt, die Schulen bleiben offen!) Wir haben tagtäglich viele Tote, und diese besondere Herausforderung braucht auch besondere Maßnahmen. Ihr von der Opposition haut nur drauf. Das könnt ihr gut, aber es bringt gar nichts. (Zwischenruf des Abg. Rauch.) Ich vermisse eure sinnvollen Vorschläge. Heute sind einige gekommen, aber jetzt ist es schon ein bisschen spät. Aus dieser Krise auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler politisches Kleingeld herauszuschlagen, halte ich für schäbig – das muss ich euch wirklich sagen. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf des Abg. Loacker.)

Frau Kollegin Künsberg Sarre, du bist wenigstens da und erkennst auch wertschätzend an, was da ist. Da wird auch differenziert – das finde ich gut. Wir sind im Dialog, das ist wichtig (Abg. Rauch: Sie vernichten ...!), aber bitte hört auf, immer wieder vom Chaos in den Schulen zu reden! Warum? Lieber Kollege Brückl, du hast davon gesprochen, dass die Motivation weg ist, aber warum denn? (Abg. Brückl: Jede Zeitung: Chaos! – Abg. Rauch: Sie machen Chaos!) – Wenn ihr euren Kindern, den Schülern ständig sagt, dass alles im Chaos untergeht, braucht ihr euch nicht zu wundern, dass die Motivation weg ist. Wisst ihr was? Ihr tut allen Lehrerinnen und Lehrern und allen Direktorinnen und Direktoren Unrecht, weil sie nämlich jeden Tag in der Schule stehen und sich wirklich bis an die Grenze ihrer Belastbarkeit einsetzen. (Abg. Rauch: Lassen Sie die Lehrer und die Kinder in die Klassen!) Da fehlt mir die Wertschätzung. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich zum Schluss kommen! Lieber Herr Faßmann (Abg. Rauch: Danke, danke, danke!), ich bin froh, dass die Vorgängerinnen nicht mehr im Ressort sind, sondern dass Sie in dieser sehr, sehr schweren Krise der Zweiten Republik dieses Ressort so verantwortungsvoll führen. Sie haben ein Herz für die Bildung, und bei Ihnen ist die Bildung nicht nur ein Lippenbekenntnis. Ich danke für Ihren Einsatz. (Abg. Rauch: Danke, danke, danke!) – Ja, Einsatz passt, die FPÖ folgt schon. (Heiterkeit bei FPÖ und NEOS.) – Ein großes Danke im Chor aus dem ganzen Parlament an alle Lehrerinnen und Lehrer, an alle Direktorinnen und Direktoren und auch an das Schulverwaltungspersonal, denn das sind die Personen, die den Betrieb in unseren Schulen jetzt so gut aufrechterhalten! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf bei der SPÖ.)

19.12

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Mag.a Dr.in Sonja Hammerschmid zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete.