10.56

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Hohes Haus! Neben der Arbeitsmarktpolitik diskutieren wir ja in diesem Kapitel auch die Familienpolitik, und natürlich ist die Familienpolitik ein sehr, sehr großes Thema. Es ist vielschichtig und es ist, wie wir schon oft gehört haben, auch die Familien­politik eine Querschnittsmaterie, es geht um Sozialpolitik, um Frauen und Männer, also um Gleichstellungspolitik, um Gesundheitspolitik, um Arbeitsmarktpolitik und auch um Bildungspolitik – die Reihe wäre durchaus weiterzuführen.

Es lohnt sich aber schon, einen Blick auf die Zahlen zur UG 25 zu werfen: Wir haben hier Auszahlungen von 7,59 Milliarden Euro; das ist ein Anstieg von 191,3 Millionen Euro oder – in Prozent – ein Anstieg um 2,6 Prozent. Ich glaube, zu diesem Ergebnis kann man der Frau Ministerin für ihre Verhandlungen schon gratulieren. Ich weiß, dass die Opposition diese Dankesreden nicht sehr gerne hört, aber ich möchte euch sagen: Stimmt diesem guten Budget zu, dann bedanken wir uns auch bei euch! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Wurm: ... beim Kurz bedanken ...! – Abg. Kucher: ... Danke sagen!)

Wie ist aber nun die Entwicklung dieser Auszahlungen in der Mittelfristbetrachtung? – Sich das anzuschauen ist auch einen Blick wert. Derzeit liegt der Anteil an den gesamten Auszahlungen des gesamten Haushaltes im Jahr 2021 bei 7,8 Prozent und dieser Wert wird bis zum Jahr 2024 auf 8,9 Prozent steigen. Meine Damen und Herren, das ist also eine sehr wesentliche Steigerung, die zeigt, dass diese Regierung für Familienpolitik, für die Familien in Österreich vieles tun will.

89 Prozent dieser 7,5 Milliarden Euro sind überwiegend Transfers. 4,7 Milliarden Euro gehen an private Haushalte, direkt an die Familien, weil es sich unter anderem um die Familienbeihilfe und das Kinderbetreuungsgeld handelt. 1,9 Milliarden Euro, meine Damen und Herren, gehen an öffentliche Körperschaften; es sind vor allem die Pen­sionsbeiträge für Kindererziehungszeiten und Krankenversicherungsbeiträge bezie­hungs­weise der Teilersatz für das Wochengeld. Dann gibt es auch noch den Sach­aufwand, aus dem heraus die Schulbuchaktion und die Schüler- und Lehrlingsfreifahrten finanziert werden.

Natürlich hat sich die Covid-19-Pandemie auch auf den Voranschlag 2021 ausgewirkt. Es werden für den notwendigen Familienhärteausgleich zusätzliche Mittel von 50 Mil­lionen Euro aus dem Flaf bereitgestellt. Auch im Jahr 2020 hat sich die Pandemie natürlich ganz wesentlich ausgewirkt, es waren Überschreitungen notwendig – 665 Mil­lionen Euro für die Einmalzahlung im September, das Geld, das an die Familien zusam­men mit der Familienbeihilfe ausbezahlt wurde, 117 Millionen Euro für den Familien­härteausgleich, 20 Millionen Euro für die Verlängerung beziehungsweise Inanspruch­nahme aus dem Familienbonus. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Da es aber auch eine Querschnittsmaterie ist und ich hier nicht nur herunterbeten will, was wir als politisch Verantwortliche dazu sagen, lohnt es sich, auch einmal zuzuhören, was Außenstehende, die in der Familienpolitik tätig sind, zu all dem, was da passiert ist, zu sagen haben. Ich möchte dazu den Katholischen Familienverband Österreichs zitieren, der am 9.4. gesagt hat:  „Familienverband begrüßt Öffnung des Familien­härte­ausgleichsfonds“; am 23.4.: „Familienverband begrüßt Erhöhung des Familienhärte­aus­gleichsfonds“; am 24.4.: „Katholischer Familienverband begrüßt Plan zur stufen­weisen Öffnung der Schulen“.  Am 4.6. begrüßt der Katholische Familienverband Österreichs die Richtlinien für Ferienbetreuung. – Das ließe sich noch weiterführen. Wenn man diese Rückmeldungen hört, können wir, glaube ich mit Fug und Recht behaupten, es ist vieles sehr richtig gemacht worden.

Wichtig in der Familienpolitik ist natürlich auch der Flaf. Da ist es wichtig, in den nächsten Jahren die Entwicklung genau im Auge zu behalten, denn durch die Pandemie wird es auch bei den Einzahlungen in den Flaf schwieriger. Ich bin froh, dass bei der Debatte dennoch klargestellt wurde, dass die Familienleistungen gesichert sind – das wurde ja auch vom Budgetdienst so bestätigt.

Ich möchte die Gelegenheit auch dazu nutzen, unserem parlamentarischen Budget­dienst mit Helmut Berger an der Spitze für die Budgetanalysen zu danken, die wir von ihm zur Verfügung gestellt bekommen. Das ist eine ausgezeichnete Arbeitsgrundlage, mit der wir Abgeordnete alle hervorragend arbeiten können. – Vielen Dank für diese Zurverfügungstellung! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Meine Damen und Herren, zusammenfassend kann man sagen, mit diesem Budget geben wir den österreichischen Familien das Signal, dass wir ihre Leistungen gesichert haben, dass wir für sie arbeiten und dass sie sich auf uns verlassen können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

11.01

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek. – Bitte.