12.20

Abgeordnete Ing. Mag. (FH) Alexandra Tanda (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Als letzte Rednerin meiner Fraktion möchte ich wirklich eine Lanze für das Familienbudget brechen. Es ist wichtig. Es stellt die notwendigen Mittel zur Ver­fügung. Damit können wir wichtige familienpolitische Maßnahmen ergreifen. Wie Kollege Sieber heute bereits gesagt hat, reden wir über knapp 7,6 Milliarden Euro für die Unterstützung von Familien bei der Bewältigung der Herausforderungen im Alltag.

Im Vergleich zum Vorjahr werden circa 200 Millionen Euro mehr in die Hand genommen. Natürlich werden damit die wichtigen Leistungen wie Familienbeihilfe, Kinderbetreu­ungsgeld, Schulbücher, Transferzahlungen für Pensionsbeiträge und so weiter und so fort budgetiert, vielmehr aber noch wird mit diesem Budget auch auf die Auswirkungen der Coronakrise reagiert. Gerade Familien trifft diese Krise am härtesten, und so sind 2020 bereits 665 Millionen Euro an Einmalzahlungen, 117 Millionen Euro aus dem Familienhärteausgleichsfonds und 20 Millionen Euro für die Verlängerung der Familien­beihilfe ausbezahlt worden. Wenn man es zusammenzählt, sind das 802 Millionen Euro zur Abfederung der ärgsten finanziellen Belastungen der Familien. Dass das Geld bei den Familien ankommt, haben wir gesehen: im Herbst, im September, 360 Euro zusätz­lich, gemeinsam mit der regulären Kinderbeihilfe, dem Schulstartgeld, in Summe bis zu 1 100 Euro unbürokratisch ohne Formular.

Was mir ganz besonders wichtig ist: Wenn ich von Familie spreche, spreche ich nicht von den Hochglanzbildern der Werbung in Print und TV, sondern ich spreche von der berufstätigen alleinerziehenden Mutter, die sich eventuell noch berufsbegleitend weiter­bildet und ständig an ihrer Belastungsgrenze kratzt – ich gendere das bewusst nicht, denn das ist Lebensrealität für mehr als 90 Prozent der alleinerziehenden Frauen (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch), und ich weiß, wovon ich hier spreche. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

In diesem Budget wird der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen, Auszahlungen von Kinderbetreuungsgeld und dem Familien­zeitbonus für Väter Rechnung getragen. Ich freue mich wirklich sehr, dass es immer mehr Männer gibt – ich kenne persönlich auch einige –, die das auch in Anspruch neh­men; die Kinder werden es ihnen danken, wenn sie erwachsen sind. (Beifall der Abge­ordneten Prinz und Stögmüller.)

Einen ganz wichtigen Punkt dürfen wir nie außer Acht lassen: Familie ist leider auch oft ein Ort der Gewalt an Frauen und Kindern, daher ist es so wichtig, dass das Budget auch die notwendigen Gelder für den Ausbau von anonymen und kostenlosen niederschwel­ligen Beratungsleistungen für Familien, zur Förderung von Elternbildung, für Gewaltprä­vention, für Projekte zur Eltern- und Kinderbegleitung in Scheidungs- und Trennungs­situationen, für Familienmediationen vorsieht – auch da weiß ich, wovon ich spreche.

Nachdem das Danken aufseiten einiger Kollegen von der Opposition so unpopulär geworden ist, möchte ich es hier einmal anders formulieren: Ich bin dankbar, dankbar für die Leistungen, an die wir uns alle schon so gewöhnt haben und die wir für selbst­verständlich erachten. Ich weiß auch da, wovon ich spreche. – Vielen Dank, Frau Bun­desministerin. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

12.23

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Wolfgang Zanger. – Bitte.